Das Gesamtbudget der Stadt Hohenems beläuft sich 2019 auf 58 Millionen Euro. Das entspricht einer Steigerung gegenüber dem Vorjahresbudget von rund 10,8 %. Mit einer Investitionsquote von 29,1 % setzt die Stadt hier wieder ein großes Ausrufezeichen und liegt damit auch deutlich über dem österreichweiten Schnitt von 24 %.
Mit großer Mehrheit von 29:7 Stimmen (Gegenstimmen: Emsige & Grüne, SPÖ) ist das Budget auch in der Stadtvertretungssitzung vom Dienstag, dem 18. Dezember 2018, angenommen worden. Der Umsetzung der erneut zahlreich geplanten Projekte steht somit nichts mehr im Wege.
Rund 16,9 Millionen Euro nimmt die Stadt Hohenems für Investitionsprojekte in die Hand. Außerdem gelingt es, aus der laufenden Gebarung einen Überschuss von drei Millionen Euro zu erwirtschaften. Die Investitionsschwerpunkte liegen mit der Volksschule Schwefel, der Sanierung der Turnhalle der Mittelschule Herrenried, und dem Bau eines neuen Kindergartens für die Ortsteile Erlach, Ober- und Unterklien, klar im Bereich der Bildung. Aber auch in die Verbesserung der Sportinfrastruktur und die Stadterneuerung wird kräftig investiert.
SPÖ lehnt Budget ab
„Es ist schon komisch: Während der Hohenemser Bürgermeister Dieter Egger im Vorarlberger Landtag immer eine Entlastung der Familien fordert, lehnt er eine ebensolche in der Hohenemser Stadtvertretung ab“, reagiert SPÖ-Stadtparteiobmann Gerhard Unterkofler auf die Budgetsitzung der Hohenemser Stadtvertretung.
Besonders verwundert zeigt sich Unterkofler darüber, dass die Änderungsvorschläge der SPÖ lediglich 0,8 Prozent des gesamten Budgets ausmachen. In konkreten Zahlen hieße dies, dass Änderungsvorschläge in der Höhe von 460.000,– Euro einem Gesamtbudget von fast 58 Millionen Euro gegenüberstehen.
Konkret forderte die SPÖ-Hohenems die Entlastung der Eltern von den Beiträgen zur Kinderbetreuung, zum Kindergarten sowie zur Schülerbetreuung bzw. den Ganztagsklassen. „Wir müssen hier eine wirkliche Vereinbarkeit von Familie und Beruf schaffen. Der Entfall der Elternbeiträge wäre eine erste Maßnahme dazu“, so Gerhard Unterkofler. Zudem wollen die Hohenemser Sozialdemokraten die Einführung eines Schulstartgeldes in der Höhe von 100 Euro für jedes Schulkind an Hohenemser Pflichtschulen.
Die wichtigsten Schwerpunkte
Bildung
„In die nächste Phase geht kommendes Jahr unser Glanzstück: die neue, topmoderne Volksschule im Schwefel, die mit ihrem inklusiven Charakter, zwölf Klassen, einer mehrfach nutzbaren Turnhalle und auch als öffentlich zugängliche Sportanlage die Lebensqualität im ganzen Stadtteil Neunteln deutlich steigern wird. Rund 7,35 Millionen Euro investieren wir hier im Jahr 2019. Das ist bestens angelegtes Geld: Investitionen in die Bildung sind Investitionen in die Zukunft. Nicht nur für die Bildung, auch für das Sportwesen zentral wird dann die Sanierung der Mittelschule Herrenried: 1,7 Millionen Euro nehmen wir hier in die Hand“, zeigt sich Bürgermeister Dieter Egger stolz über diese Vorzeigeprojekte.
• VS Schwefel: 7,35 Mio. Euro
• Erste Bauetappe KIGA Erlach: 2,19 Mio. Euro
• MS Herrenried Halle + Sanitäranlagen: 1,7 Mio. Euro
Infrastruktur
„Nachdem wir uns nun nach den erfolgreichen Erneuerungsmaßnahmen in der Innenstadt über die größte und schönste Begegnungszone Vorarlbergs freuen dürfen, werden wir 2019 in den Stadtteilen in weitere Infrastrukturprojekte investieren – das größte dabei wird hier im kommenden Jahr die Sanierung der Spielerstraße sein.“
• Infrastruktur Gesamt: 2,1 Mio. Euro
• davon
Wasser- und Kanalnetz: 870.000 Euro
Sanierung Spielerstraße: 700.000 Euro
Kultur, Jugend und Vereine
„Besonders das Ehrenamt ist uns ein großes Anliegen, das wir gar nicht genug würdigen können und das wir auch 2019 tatkräftig unterstützen möchten. Hohenems ist stolz auf sein reiches kulturelles Angebot und auf seine stattliche Vereinslandschaft. Gerade auch deshalb ist für mich die Investition in Kultur, Jugend und Vereine auch 2019 mehr als eine ‚Pflicht‘ – es ist eine Wertschätzung und Wertschöpfung zugleich.“
• Kunst, Kultur, Kultus: 930.000 Euro
• Unterricht, Erziehung, Sport: 800.000 Euro
Sport
„Nicht zuletzt stehen auch im Sportbereich die Finalisierungen von Großprojekten an: Wertvollstes Projekt hier ist die zweite Bauetappe der Kunsteisbahn im Herrenried. Auch die ortsansässigen Vereine werden wir im kommenden Jahr nicht im Stich lassen, denn mit ihrem reichen Programm leisten sie einen wichtigen Beitrag für die Gesundheit und das gesellschaftliche sowie integrative Angebot der Hohenemserinnen und Hohenemser.“
• Sanierung und Erweiterung Kunsteisbahn, 2. Bauetappe: 965.000 Euro
• Unterstützung Sportvereine: 250.000 Euro
(Red.)
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