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Buchinger will von Neuwahlen nichts wissen

Neuwahlen sind für Sozialminister Buchinger kein Thema. Zwar gebe es in der ÖVP "einzelne Gruppen, die das Ergebnis der letzten Nationalratswahl noch immer nicht akzeptieren wollen", meinte er.

Diese Kreise ortet er aber eher in der „zweiten oder dritten Reihe“ der Volkspartei. „In der Regierung sehe ich diese Kräfte nicht“, sagte Buchinger.

Buchinger meinte allerdings, dass die ÖVP nach der Nationalratswahl am 1. Oktober „sicher nicht die SPÖ als Wunschpartner vor Augen“ gehabt hätte. Auch innerhalb der SPÖ habe es „viele Verletzungen“ gegeben, die erst überwunden werden müssten, so Buchinger. Er selbst hätte auch eine Präferenz „für eine stabile rot -grüne Mehrheit“ gehabt. Er sei aber Pragmatiker und daher gebe es diese Zusammenarbeit. Es sei zwar nicht die „Wunschgemeinschaft“, von einer „Notgemeinschaft“ wollte er bei Rot-Schwarz aber nicht sprechen.

Persönlich habe er jedenfalls viele Verbindungen zu den VP- Regierungsmitgliedern. So sei zum Beispiel das Verhältnis zu Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky ein „sehr gutes“, auch mit Wissenschaftsminister Johannes Hahn, Umweltminister Josef Pröll und Innenminister Günther Platter gebe es eine „gute Gesprächskultur“. Selbst mit Wirtschaftsminister Martin Bartenstein, mit dem der Sozialminister u.a. beim Thema Pflege so manche Sträuße ausgefochten hatte, verbinde ihn der „professionelle und pragmatische Zugang zur Politik“. Zwar gebe es weltanschauliche Differenzen, aber mit Pragmatik erreiche man Lösungen für anstehende Probleme, so Buchinger.

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