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Buchinger deutet Kompromissmöglichkeit an

©APA
Sozialminister Erwin Buchinger (S) spricht sich gegen eine Verschiebung der Gesundheitsreform auf nach dem Sommer aus. Eine wichtige Operation sollte man nicht verschieben, meinte der Ressortchef am Mittwoch vor dem Ministerrat.

Rechtlich möglich wäre es allerdings noch, wenn man die Maßnahmen erst im Herbst von Regierung und Parlament beschließen ließe.

Angedeutet wurde vom Sozialminister eine mögliche Lösung. Über die von der Ärztekammer geforderte Schiedsstelle über die Kündigung von Kassenverträgen nach fünf Jahren werde jetzt diskutiert. Buchinger lehnte diese Variante dann auch nicht kategorisch ab. Es dürfe aber keine Veto-Möglichkeit für die Ärztekammer geben.

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