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Brüsseler Treffen soll NATO nicht schwächen

Der französische Außenminister de Villepin hat erklärt, dass der Zweck für das am Dienstag geplante Treffen der vier EU-Länder nicht die Suche nach einem Ersatz für die NATO sei.

Das Treffen zwischen Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg zur Entwicklung einer europäischen Verteidigungspolitik diene der „Ergänzung und Stärkung des nordatlantischen Bündnisses“. Das habe Villepin dem tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus heute, Montag, in Prag erklärt, sagte der Sprecher von Klaus, Tomas Klvana.

Präsident Klaus sei nicht generell dagegen, dass europäische Staaten gemäß ihrer Interessen Koalitionen bilden. „Die Tschechische Republik legt jedoch großen Wert darauf, die transatlantische Verbindung zu verstärken, und wird daher nichts unterstützen, was diese Verbindung schwächt“, sagte Klaus laut Klvana. Villepin und Klaus hätten sich in Prag darauf geeinigt, dass eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik nicht Ausdruck einer Rivalität zwischen Europa und den USA sein dürfe, sagte der Sprecher.

An diesem Dienstag treffen einander die Staats- bzw. Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg in Brüssel, um eine Stärkung ihrer militärischen Zusammenarbeit zu besprechen. Dazu hat der belgische Ministerpräsident Guy Verhofstadt jene Länder eingeladen, die in EU und NATO am deutlichsten Stellung gegen den amerikanisch-britischen Angriff gegen den Irak bezogen hatten.

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