Brüssel: EU-Kommission berät Arbeitsweise

Die neue EU-Kommission hat sich am Freitag zu einem informellen Treffen in Brüssel zusammengefunden. Es geht dabei vor allem um das gegenseitige Kennenlernen und die Grundstrukturen der künftigen Arbeitsweise.

Inhaltliche Fragen sollen später behandelt werden. Das Treffen soll am Nachmittag zu Ende gehen. So wies auch die Vertreterin Österreichs, Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (V) vor der Sitzung darauf hin, dass es darum gehe, „als Team zusammenzukommen“ und „gemeinsam zu sehen, was wir erreichen wollen“. Es werde „nicht die erste Frage sein, was wir ausgeben wollen“, so die designierte österreichische EU-Kommissarin auf die Frage, wie sie zu Barrosos Forderung stehe, den EU-Haushalt mit 1,14 Prozent der Wirtschaftsleistung der Mitgliedsländer anzusetzen. Österreich gehört zu der Gruppe der EU-Staaten, die eine Beschränkung auf 1 Prozent des BIP verlangen.

Die meisten künftigen EU-Kommissare enthielten sich beim Eintreffen jeden Kommentars. Die Niederländerin Neelie Kroes, die für Wettbewerb zuständig sein wird, versprach sie wolle eine „verlässliche“ Kommissarin sein und drückte ihre Wertschätzung für ihren scheidenden Vorgänger Mario Monti aus. Margot Wallström, die als Vizepräsidentin insbesondere für die Darstellung der EU in den Mitgliedsländern zuständig sein wird, meinte man müsse nicht das Bild der EU in den Mitgliedsländer verändern, sondern die Arbeit der Union besser darstellen. Aber natürlich könne sie die Probleme nicht alleine aus Brüssel lösen. Vielmehr müssten alle auf allen Ebenen ihre Verantwortung für die richtige Darstellung der Union wahrnehmen.

Barroso für enge Zusammenarbeit mit USA

Der neue Präsident der EU-Kommission, der Portugiese Jose Manuel Durao Barroso, hat sich für „gute und enge“ sowie „kooperative“ Beziehungen mit den Vereinigten Staaten ausgesprochen. „Es ist in unserem Interesse, mit ihnen zu arbeiten, aber auch im Interesse der Welt“, sagte Barroso in einem Interview gegenüber der Tageszeitung „Le Figaro“.

„Ich will allerdings Europa nicht in einer zweitrangigen Position sehen. Die Partnerschaft erfordert Wertschätzung und funktioniert in beide Richtungen“, fügte Barroso hinzu. Er rief Europa weiter dazu auf, „einen positiven und starken Beitrag zum irakischen Problem zu liefern“.

Barroso wies überdies die Anschuldigung zurück, in der neuen EU-Kommission die Liberalen bevorzugt zu haben. „Meine Kommission spiegelt die politischen Sensibilitäten wider, die in Europa an der Macht sind, und sie erscheint mir auf ideologischer Ebene als sehr ausgeglichen“, erklärte der Portugiese gegenüber „Le Figaro“. Sich selbst bezeichnete Barroso als „zentrumsbürgerlicher Reformpolitiker“.

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