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Brown verteidigt seine Absage an Neuwahlen

©AP
Der britische Premierminister Gordon Brown hat am Montag seine Entscheidung gegen vorgezogenen Neuwahlen verteidigt. Er habe Parlamentswahlen in Betracht gezogen und auch an einen Wahlsieg seiner Labour-Partei geglaubt.

Das sagte Brown während seiner monatlichen Pressekonferenz, kurz vor seiner Rede zum Irak-Kurs im Unterhaus. Letztendlich habe er es aber vorgezogen, zu warten und einen längeren Anlauf zu nehmen.

Medien und Opposition hatten Brown am Wochenende vorgeworfen, er habe seine Meinung geändert, weil Umfragen der Labour-Partei eine Wahlniederlage prognostizierten. Zuvor hätten Browns Berater aber die Bürger schon auf Neuwahlen eingestimmt.

Brown trat diesen Vorwürfen entgegen: „Alles was in der Downing Street geschieht, liegt in meiner direkten Verantwortung“, sagte er. Seine Entscheidung basiere auf einem „ersten Instinkt“. Er wolle seinen Bürgern vor den Wahlen zeigen, wie seine „Vision“ der Zukunft aussieht und sie auch umsetzen. Theoretisch kann Brown bis zum Mai 2010 weiterregieren.

Brown warb zudem für seine Entscheidung, 1000 britische Soldaten bis Weihnachten aus dem Irak abzuziehen. Die Truppen-Reduzierung, die Brown bei seinem Irak-Besuch in der vergangenen Woche bekanntgegeben hatte, sei kein Eingeständnis einer Niederlage sondern das Gegenteil. Es sei vielmehr ein Zeichen dafür, dass sich im „Kampf um die Sicherheit“ ein Sieg abzeichne, sagte Brown. Die Iraker seien nun in der Lage, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen.

Britische Medien spekulierten, Brown werde bei seiner Parlamentsansprache am Nachmittag einen weiteren Teilabzug von 1500 Soldaten bis Mai 2008 angekündigten und damit die verbleibende Truppenstärke auf 3000 reduzieren.

Im Konflikt um das iranische Atomprogramm hält sich Brown hingegen alle Optionen offen. „Ich schließe nichts aus“, sagte Brown im Hinblick auf ein mögliches militärisches Eingreifen. Er glaube dennoch, dass sich diese Frage mit diplomatischen Mitteln lösen lasse. Als Beispiele nannte er die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und Sanktionen. Er nehme die Versuche der Iraner, Anlagen für den Bau von atomaren Waffen zu bauen, sehr ernst.

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