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Britischer Armeechef stellt Blair bloß

Mit ungewöhnlich deutlicher Kritik am Irak-Einsatz hat der britische Armeechef seine eigene Regierung in Verlegenheit gebracht und eine neue Debatte über einen Abzug der britischen Truppen ausgelöst.

Die Anwesenheit britischer Soldaten im Irak verschlimmere weltweit Großbritanniens Sicherheitsprobleme, sagte der 55-jährige Chef des Generalstabs, General Sir Richard Dannatt, in einem Interview mit der Zeitung „Daily Mail“. Die Soldaten sollten daher „irgendwann recht bald“ aus dem Irak abgezogen werden, forderte er nach Angaben des Blattes vom Freitag.

Ein Sprecher von Premierminister Tony Blair räumte ein, dass die Äußerungen des Generals „Fragen aufgeworfen haben“. Der Armeechef habe diese aber in weiteren erklärenden Äußerungen weitgehend selbst beantwortet. Es gebe keinen Streit zwischen dem Militär und Blair über die Irak-Politik. Die britischen Truppen würden im Irak bleiben, bis einheimische Kräfte in der Lage seien, die Sicherheit im Lande allein zu gewährleisten.

Obwohl der General sich später bemühte, seine Äußerungen zu relativieren und abzumildern, sahen britische Kommentatoren darin eine offene Konfrontation mit Premierminister Blair. Sie verwiesen darauf, dass der Premier den Einsatz von mehr als 8000 britischen Soldaten im Gebiet um die südirakische Hafenstadt Basra immer wieder auch als unabdingbaren Beitrag zum Kampf gegen den Terrorismus und für die Sicherheit des eigenen Landes verteidigt habe.

Die Einschätzung des Armeechefs zum Irak-Einsatz habe jedoch Blairs Außenpolitik „in Fetzen gerissen“, schrieb die Zeitung „The Times“. Das wies der General in einem BBC-Interview zurück. Seine Äußerungen seien aufgebauscht worden. Der „Daily Mail“ hatte Dannatt gesagt: „Die Schwierigkeiten, die wir in der ganzen Welt haben, sind zwar nicht durch unsere Anwesenheit im Irak verursacht, aber sie sind dadurch verschlimmert worden.“ Zudem bezeichnete er die Vorstellung der Blair-Regierung, im Irak könne mit Hilfe ausländischer Militärs eine freiheitliche Demokratie errichtet werden, als „naiven“ Fehler.

„Wir sind in einem muslimischen Land, und die Ansichten von Muslimen über Ausländer sind allgemein bekannt“, sagte der Generalstabschef in dem Zeitungsinterview. „Mit der Militäroperation im Jahr 2003 haben wir praktisch die Haustür eingetreten.“ Dannatt kritisierte auch, dass die Regierung keine solide Planung für die Zeit nach dem Sturz Saddam Husseins gehabt habe.

Auch in dem BBC-Interview erklärte Dannatt, dass der Irak-Einsatz der britischen Truppen nach seiner Überzeugung nicht noch mehrere Jahre andauern sollte. Über einen Abzug müsse „innerhalb vernünftiger Zeiträume“ nachgedacht werden. Er hoffe weiterhin, dass der geeignete Zeitpunkt für den Rückzug der britischen Soldaten bald komme.

Der General dementierte zugleich Berichte, wonach er von Verteidigungsminister Des Browne zur Ordnung gerufen worden und zu einer Relativierung seiner ursprünglichen Interviewäußerungen „verdonnert“ worden sei. Aus der Umgebung Blairs wurden Medienberichte zurückgewiesen, wonach sich die US-Regierung bei Blair über die Äußerungen des Generals beschwert habe. Dies seien „Lügenmärchen“.

Eine Sprecherin von Blair sagte zu den Bemerkungen Dannatts, man dürfe nicht vergessen, dass die Truppen auf ausdrücklichen Wunsch der demokratisch gewählten irakischen Regierung im Land seien, um sie unter einem UN-Mandat zu unterstützen. Ein Sprecher der Opposition forderte die Regierung dagegen auf zu erklären, ob sich ihre Haltung zum Irak-Einsatz geändert habe. Washington hat bisher darauf bestanden, dass die britischen Truppen im Irak bleiben müssten, bis die einheimischen Sicherheitskräfte ihre Aufgaben übernehmen können.

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