Bregenzer Ex-Neos schießt scharf gegen Ritsch & Co.

Die Rede ist von Alexander Moosbrugger, der laut dem VOL.AT vorliegenden Schiedsspruch dem Ansehen der Partei schweren Schaden zugeführt habe. Die Begründung stößt beim Listenführer der Bregenzer Fraktion auf Unverständnis. Im Gegenteil, in einem Social-Media-Posting schießt Moosbrugger scharf zurück und nimmt erneut Judith Reichart und Bürgermeister Michael Ritsch ins Visier:

"Heute kam der Schiedsspruch der Neos im Bund. Nach zehn Monaten konnte ein Grund konstruiert werden, um mich auszuschließen. Ich muss zugeben, ich bin etwas enttäuscht. Die Begründung hat wohl Michael Ritsch in Kooperation mit dem Strafverteidiger von Judith Reichart verfasst. Interessant ist auch, dass der Bürgermeister das Schreiben vor mir hatte und im Rathaus verteilte. Das nennt man gelebte Transparenz. Ändert nichts daran, dass ich Listenführer und Stadtvertreter der Fraktion neos plus in Bregenz bin und meine Verantwortung – mein Wahlversprechen gegenüber den Wählern erfüllen werde, solange es geht. Fraktion und Partei haben nichts miteinander zu tun – das gibt das Gesetz vor."

Rechtlich vertreten wurde Moosbrugger vom ebenfalls aus dem Bregenzer Team ausgeschlossenen Juristen Ludwig Weh. Im Schiedsspruch ist auch die Rede von zahlreichen Versuchen von Fraktionskollegen wie Michael Sagmeister, den Konflikt zu entschärfen und die "Alleingänge" von Moosbrugger zu unterbinden.

Bürgermeister Ritsch kontert: "Dass er ein Komplott wittert, ist absurd"

"Der Parteiausschluss von Herrn Moosbrugger ist Angelegenheit der Neos. Dass er hier eine Art Komplott gegen ihn durch mich wittert, ist sowohl absurd als auch bedauerlich. Es ist, glaube ich, mehr als bekannt, dass ich Mitglied der SPÖ bin. Meine Macht beim Schiedsgericht der Neos ist also gelinde gesagt sehr enden wollend", kommentiert der Bregenzer Bürgermeister das von Moosbrugger formulierte Posting.

Dieser wiederum gibt gegenüber VOL.AT zu, dass seine Formulierung "überspitzt" gewesen sei, nichtsdestotrotz habe er vom Schiedsspruch aber zuerst von einem Stadtrat erfahren, bevor er überhaupt von offizieller Seite informiert worden sei. "Ich halte die Vorwürfe für konstruiert, zumal die 'Causa Reichart' erst nach meinem Ausschluss hochgekocht ist. Außerdem ging es mir einzig darum, Aufklärung zu betreiben", schließt das ehemalige Neos-Parteimitglied.

Michael Sagmeister: "Manchmal trennen sich die Wege – in diesem Fall ist das gut so!"

Michael Sagmeister, Neos-Fraktionsobmann, bekräftigt die Entscheidung des Schiedsgerichts: "Wie zu erwarten, hat das Schiedsgericht den Ausschluss wegen massivem parteischädlichem Verhalten bestätigt. Moosbrugger konnte die klare Beweislage nicht entkräften. Die Angelegenheit ist somit endgültig erledigt. Manchmal trennen sich die Wege – in diesem Fall ist es gut so!"

Dr. Ludwig Weh: "neos plus sind völlig unabhängig von der Partei"

Auf VOL.AT-Anfrage kommentierte außerdem Rechtsanwalt Dr. Ludwig Weh die Situation und verwies auf ein BH-Urteil vom 22. April: "Die neos plus von Bregenz haben eine eigene Rechtspersönlichkeit zugesprochen gekommen und sind somit völlig unabhängig von der Partei. Wir werden außerdem den Entscheid des Schiedsgerichts genau prüfen." Dies hat innerhalb einer dreimonatigen Frist zu geschehen. Für Gesprächsstoff in Bregenz ist also weiterhin gesorgt.

(VOL.AT)