BP-Stichwahl: So teuer werden die Neuwahlen

Eine Neuwahl bedeutet auch wieder hohe Kosten für den Staat.
Eine Neuwahl bedeutet auch wieder hohe Kosten für den Staat. ©APA
Seit Freitag ist es offiziell - die Stichwahl um das Amt des Bundespräsidenten wird wiederholt. Die Kosten werden dabei zwischen Innenministerium und Gemeinden aufgeteilt.

Bereits kurz nach Verkündung der VfGH-Entscheidung sicherte Innenminister Wolfgang Sobotka den Gemeinden Unterstützung bei der Bewältigung der Neuwahl-Kosten zu.

Gemeinde zahlt Personalkosten

Laut Sobotka soll der zusätzliche Urnengang rund zehn Millionen Euro kosten. Das Innenministerium geht von etwa 2,2, Millionen Euro für Druck- und Portokosten sowie eine flächendeckende “Samstags-Entleerung” aus. Für die Gemeinden kommen noch die zusätzlichen Personalkosten dazu.

Wahlkampfkosten

Vor allem aber die Wahlkampfkosten, die auch aus Steuergeldern finanziert werden, könnten den Staat teuer kommen. In der ersten Stichwahl gaben FPÖ und Grüne jeweils rund drei Millionen Euro aus. Dies sind allerdings nur offizielle Angaben, die tatsächliche Zahl dürfte viel höher liegen.

Laut oe24 werden aber nun sowohl Grüne als auch FPÖ ihre letzten Geldreserven in den Wahlkampf für die Wiederholung der Stichwahl stecken. Eine weitere Neuwahl würden die Parteien nicht mehr stemmen können. (red)

 

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