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Botschafter widerspricht Fischers Aussage

Die Aussage des deutschen Außenministers Fischer zur Visa-Affäre, er habe die Warnungen der Botschaften vor einem Visa-Missbrauch nicht erhalten, ist bei einem damals beteiligten Botschafter auf Widerspruch gestoßen.

Es sei „schwer vorstellbar“, dass die Berichte der Botschafter nicht im Ministerbüro angekommen und aufgefallen seien, sagte der damalige Botschafter in Moskau, Ernst-Jörg von Studnitz, der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe).

Er könne sich „des Eindrucks nicht erwehren, dass die Spitze des Auswärtigen Amts das Visa-Problem nicht etwa übersehen hat, sondern nicht hat sehen wollen“. Fischer berufe sich schließlich „auch auf die Kontinuität der Handhabung im AA (Auswärtigen Amt) ý und die war so, dass derartige Botschafter-Berichte im Ministerbüro ausgewertet wurden“, sagte der frühere Botschafter.

Von Studnitz widersprach auch Fischers Darstellung, die Botschafter hätten ausdrücklich vermerken müssen, dass ihre Berichte an den Minister persönlich gerichtet seien. Der Vermerk „Dem Minister vorzulegen“ sei nur üblich, wenn eine Sache sehr eilig sei. Das Visa-Thema sei hingegen ein Dauerproblem gewesen. „Da ging es nicht um eine sofortige Entscheidung, sondern darum, das neue Visa-Verfahren auf Grund der Erfahrungsberichte aus den verschiedensten Botschaften zu korrigieren“, sagte von Studnitz. „Man schickte die Berichte bewusst an die Behördenleitung, damit sie dort sehen: Von allen Seiten kommt Widerspruch, hier ist ein Problem.“

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