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Bosnisch-kroatischer Präsident Covic abgesetzt

Der Hohe Repräsentant der Internationalen Gemeinschaft in Bosnien-Herzegowina, Paddy Ashdown, hat am Dienstag den bosnisch-kroatischen Präsidenten Dragan Covic seines Amtes enthoben.

Dem Vertreter der Kroaten im dreiköpfigen Staatspräsidium werden von der lokalen Justiz Korruption und Amtsmissbrauch zur Last gelegt. Trotzdem verweigerte Covic den Rücktritt.

Dem Hohen Repräsentanten steht laut dem Dayton-Friedensvertrag vom Dezember 1995 das Recht zu, gewählte Politiker Bosnien-Herzegowinas zu entlassen. Ashdown begründete die Entlassung des Vertreters der Kroaten im dreiköpfigen bosnischen Staatspräsidium mit dem „Rücktrittsgebot“, dem Covic als „hochrangiges Regierungsmitglied“ nachzukommen habe.

Das Oberste Gericht Bosniens hatte Anfang des Monats wegen Korruption und Amtsmissbrauchs Anklage gegen das Führungsmitglied der Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft (HDZ) erhoben. „Covic ist das dritte Mitglied des bosnischen Staatspräsidiums, das seit der Schaffung des Amtes der Hohen Repräsentanten unter internationalem Druck sein Amt aufgeben muss.

Der Brite hob ausdrücklich Covics gute Arbeit im Dreierpräsidium hervor, das von Vertretern der moslemischen, kroatischen und serbischen Bevölkerungsgruppen gebildet wird. Dies sei „die schwierigste Situation in meiner Amtszeit“, sagte Ashdown bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Sarajewo. Auch Covics bosnisch- serbischer Kollege Borislav Pavarac hatte ihm noch vor wenigen Tagen Unterstützung bei seiner Weigerung, der Rücktrittsaufforderung durch Ashdowns Behörde nachzukommen, zugesagt.

Im Unterschied zu den 59 bosnisch-serbischen Politikern, die im vergangenen Sommer von Ashdown entlassen wurden, kann Covic seiner parteipolitischen Tätigkeit in der HDZ weiter nachgehen.

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