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Bosnien: Verhandlungen mit EU im Dezember

Die wiederholt aufgeschobenen Verhandlungen Bosnien-Herzegowinas mit der Europäischen Union über ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen (SAA) dürften am 12. Dezember beginnen.

Die in Banja Luka erscheinende Tageszeitung „Nezavisne novine“ berichtet dies am Dienstag unter Berufung auf den britischen Botschafter in Sarajevo, Matthew Rycroft.

Demnach wird die EU-Kommission womöglich schon am Donnerstag der Aufnahme der Verhandlungen mit Bosnien-Herzegowina ihre Zustimmung erteilen. Die in Sarajevo erscheinende Zeitung „Dnevni avaz“ berichtet andererseits, dass das Grüne Licht am 12. Dezember von den EU-Außenministern erteilt werden soll.

Das bosnische Parlament hatte Ende letzter Woche den Vorschlag zur Polizeireform angenommen, was eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Aufnahme der SAA-Verhandlungen war. Nach Angaben des bosnischen Ministerpräsidenten Adnan Terzic hat Bosnien-Herzegowina somit allen Verpflichtungen aus der EU-Machbarkeitsstudie bis auf die Erlassung eines Gesetzes über die öffentlichrechtliche Rundfunk- und TV-Anstalt nachgekommen, die aber demnächst erfolgen soll.

Am 14. Dezember wird sich die Unterzeichnung des Bosnien-Friedensvertrages in Paris zum zehnten Mal jähren. Das Friedensabkommen wurde bei dreiwöchigen Verhandlungen führender Kriegsakteure – der Präsidenten Jugoslawiens, Bosniens und Kroatiens, Slobodan Milosevic, Alija Izetbegovic und Franjo Tudjman – unter starkem Druck des US-Vermittlers Richard Holbrooke am 21. November 1995 im Militärstützpunkt in Dayton, US-Staat Ohio, erzielt.

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