Borut Pahor zu neuem slowenischen Regierungschef gewählt

Gleich nach der geheimen Abstimmung im Parlament legte Pahor den Eid als sechster Ministerpräsident des aus Jugoslawien hervorgegangenen Landes ab.

Pahor bedankte sich beim Parlament für die Zustimmung. “Ich sehe die Unterstützung nicht als eine Blankovollmacht, sondern als einen großen Kredit, den ich verpflichtet bin, mit gewissenhafter Arbeit zu begleichen”, sagte der neue Regierungschef in einer kurzen Ansprache.

Die Bestellung von Pahor, für die er eine absolute Mehrheit von mindestens 46 der 90 Mandatare brauchte, hatte als sicher gegolten. Schon im Vorfeld hatte er sich die Unterstützung von sechs der sieben Parlamentsparteien, darunter zwei Oppositionsparteien, gesichert. Nur die oppositionellen Demokraten (SDS) des bisherigen Premiers Janez Jansa haben ihm die Unterstützung verweigert.

Der neue slowenische Regierungschef muss nun innerhalb von zwei Wochen dem Parlament eine Liste seiner Kabinettsmitglieder vorlegen. Die Verhandlungen über die Verteilung der 18 Ministerposten zwischen den künftigen Koalitionspartnern – SD, Partei “Zares” (“Fürwahr”), LDS (Liberaldemokraten) und Pensionistenpartei (DeSUS) – sollen am Wochenende und Anfang nächster Woche geführt werden. Pahor möchte das Kabinett sobald wie möglich zusammenstellen.

In den Koalitionsverhandlungen stellte die personelle Besetzung der künftigen Mitte-Links-Regierung wegen der Forderungen der Pensionistenpartei den härtesten Brocken dar. Der inhaltliche Teil des künftigen Regierungsprogramms wurde bereits am Donnerstagabend paraphiert.