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Bolivien: Präsident Carlos Mesa tritt zurück

Der bolivianische Präsident Carlos Mesa legt sein Amt nieder. Er werde seinen Rücktritt am Montag dem Parlament mitteilen, sagte Mesa am Sonntag (Ortszeit) in einer im Fernsehen übertragenen Botschaft.

Als Grund für den Schritt nannte der Präsident die soziale Krise in seinem Land. Seit dem Amtsantritt Mesas im Oktober 2003 ist es immer wieder zu Protesten in dem Land gekommen. Sie entzündeten sich unter anderem an der Frage des Umgangs mit den Erdgas-Reserven des Landes.

Die Energiepolitik des Landes hatte auch zu den gewaltsamen Protesten im Jahr 2003 („Roter Oktober“) geführt, bei denen bis zu 80 Menschen getötet wurden und die zum Sturz von Mesas Vorgänger, Gonzalo Sanchez de Lozada ,geführt hatten. Bolivien verfügt über gewaltige Vorräte an Erdgas, muss jedoch flüssige Energieträger importieren.

Auslöser der damaligen Proteste waren die Pläne der Regierung, Erdgas in die USA und Mexiko zu verkaufen. Der Präsident trat nach den Unruhen zurück. In einem Referendum unter Mesa sprachen sich die Bolivianer 2004 für einen Export der Erdgasvorkommen ihres Landes aus.

Mesas Vorgänger, Sanchez de Lozada, muss sich wegen der Ereignisse im Oktober 2003 laut einem Parlamentsbeschluss vor Gericht verantworten. Auch 15 Ministern seines ehemaligen Kabinetts soll der Prozess gemacht werden.Die Vorwürfe gegen Sanchez de Lozada und seine ehemaligen Minister lauten auf Völkermord, Mord, Verfassungsbruch und Verletzung der Menschenrechte.

Ende Jänner hatte Mesa ein Referendum über mehr Autonomie im Land akzeptiert. Er beugte sich damals vor allem dem Druck einflussreicher Wirtschaftskreise aus der Provinz Santa Cruz , die mehr Mitbestimmung und die Direktwahl der Provinzpräfekten fordern. In Santa Cruz lebt rund ein Viertel der rund 8,3 Millionen zählenden Bevölkerung Boliviens. Die Volksabstimmung soll im April stattfinden

Gemeinsam mit der angrenzenden Provinz Tarija verfügt Santa Cruz über rund 85 Prozent der der Erdgas- und Erdölvorkomnisse des Landes. Politische Gegner, darunter vor allem der Movimiento al Socialismo (MAS) des Kokabauern-Anführers Evo Morales, werfen den im „Comite Pro Santa Cruz“ vereinten Unternehmern, Intellektuellen und Gewerkschaftsvertretern vor, bloß die Interessen der ausländischen Erdöl-Kompanien zu verfolgen.

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