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Blix unterrichtet UN-Sicherheitsrat

Der oberste UN-Waffeninspektor Hans Blix hat am Donnerstag den UN-Sicherheitsrat über die Einigung mit dem Irak in der Frage der Waffeninspektionen unterrichtet.

Blix und der Leiter der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) informierten die Ratsmitglieder hinter verschlossenen Türen.

Bereits am Dienstag hatte der Leiter der UN-Überwachungs-, Verifikations- und Inspektionskommission (UNMOVIC) sich mit irakischen Vertretern in Wien auf die Rückkehr der Inspektoren geeinigt. Die ersten internationalen Experten sollen bereits in knapp zwei Wochen nach Bagdad reisen.

Die USA und Großbritannien beharrten trotz der Einigung auf einer verschärften UN-Resolution, die unter anderem den bedingungslosen Zugang zu den Palästen Husseins verlangt. In diesem Punkt hatten die UNO und der Irak eine Sonderregelung getroffen, die das Inspektionsrecht der UNO einschränkt. US-Außenminister Powell hat angedeutet, dass der irakische Präsident Hussein seinen Sturz vermeiden könnte, wenn er sich der Forderung nach einer völligen Abrüstung fügt. „Es geht um Abrüstung“, zitierte die „USA Today“ am Donnerstag aus einem Gespräch mit dem Minister. „Wenn man die Waffeninspektoren zurück ins Land bekommt, das unter strengen Bedingungen und der Androhung von Konsequenzen für den Fall einer Verweigerung erfolgt, dann könnte man diese Gesellschaft (den Irak) abrüsten… Dann hat man effektiv eine andere Art von Regime, egal, wer in Bagdad ist.“

Nach Angaben des Blattes ist es das erste Mal, dass ein hochrangiger Regierungsvertreter die Möglichkeit eines Regime-Wandels ohne eine neue Führung angedeutet hat. Der Zeitung zufolge wies Powell allerdings selbst darauf hin, dass er lediglich Äußerungen von Präsident Bush wiederhole. Der Sprecher des Weißen Hauses, Ari Fleischer, erklärte ebenfalls, Powells Bemerkung bedeute keine Änderung der US-Politik. „Glauben Sie im Ernst daran, dass Saddam alle diese Bedingungen erfüllen wird?“ fügte der Sprecher hinzu.

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