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Blix für eine neue UNO-Resolution

Der oberste UNO-Waffeninspekteur, Hans Blix, hat sich nach Gesprächen mit der US-Regierung für eine neue Resolution des Weltsicherheitsrates ausgesprochen.

„Eine solche Resolution ist nützlich, eine wachsende Zahl an Mitgliedern des Sicherheitsrates kommt zu diesem Schluss“, sagte Blix am Freitag nach Gesprächen mit US-Außenminister Colin Powell und anderen Regierungsmitgliedern in Washington.

Powell äußerte sich zuversichtlich, dass im Weltsicherheitsrat ein Konsens über eine neue Resolution gefunden werde, die „Bagdad sehr harte Bedingungen auferlegt“. Neben Blix und Powell nahmen an dem Treffen der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohamed El Baradei, US-Sicherheitsberaterin, Condolezza Rice, und der stellvertretende Verteidigungsminister Paul Wolfowitz teil.

Blix ist der Ansicht, dass eine neue Resolution „seine Mission klarer machen“ könnte. Er habe den Eindruck, dass es „im Weltsicherheitsrat eine große Unterstützung für eine Resolution“ gebe. Blix sagte jedoch nicht, ob eine neue Resolution auch einen Einsatz von Gewalt vorsehen solle.

„Es wäre unangenehm für uns, in das Land zu gehen und dann festzustellen, dass es eine neue Resolution gibt“, sagte Blix. Auch Powell sagte, die UNO-Inspektoren sollten erst dann in den Irak reisen, wenn es keinerlei Einschränkungen ihrer Arbeit gebe. Grundlage der Kontrollkommission für Irak sind bisher Resolutionen aus dem Jahr 1998, die von der irakischen Regierung gewünschte Einschränkungen bei der Kontrolle von Palastanlagen des Staatschefs Saddam Hussein beinhalten.

Die USA und Großbritannien haben dem Sicherheitsrat einen Entwurf für eine neue Resolution vorgelegt, der die Androhung militärischer Gewalt enthält. Die drei anderen ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates mit Vetorecht – Frankreich, Russland und China – haben jedoch Vorbehalte gegen eine solche Entschließung.

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