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Blix-Bericht sieht keine Fortschritte

UNO-Chefwaffeninspektor Hans Blix wird am Freitag dem Weltsicherheitsrat berichten, dass bei der Abrüstung des Irak keine Fortschritte erzielt worden seien.

Dies sagte Juri Fedotow, der stellvertretende russische Außenminister. Fedotow sprach mit Journalisten nach einem Blix-Briefing des Aufsichtsrates der UN-Abrüstungskommission UNMOVIC am Mittwoch Abend am UNO-Sitz in New York. Zwar kooperiere der Irak in Fragen des Zugangs der Waffeninspektoren voll und ganz, doch in Abrüstungsangelegenheiten sähe er keine Fortschritte, zitierte Fedotow den schwedischen Chefinspektor.

Fedotow bezog sich auch auf einen Artikel in der „New York Times“ (Mittwochausgabe) wonach die USA und Großbritannien in der Taktik Deutschlands und Frankreichs einen weiteren Versuch sehen, die Diskussion über einen möglichen Waffengang zu verzögern. Fedotow argumentierte dagegen, die Deklaration der Raketen sei ein Beispiel dafür, dass der Irak kooperiere. Deshalb müssten die Inspektionen fortgesetzt und verstärkt werden.

Die Vereinigten Staaten wollen nach Auskunft eines US-Diplomaten möglicherweise bereits morgen, Freitag, einen Resolutionsentwurf in Umlauf bringen, in dem der Irak eines „schwerwiegenden Verstoßes“ (material breach) der Resolution 1441 beschuldigt wird und in dem Bagdad „schwerwiegende Folgen“ (serious consequences) angekündigt werden. Damit wollten die Amerikaner auf das zu Beginn der Woche von Frankreich verteilte informelle Paper reagieren, dessen Kernpunkte die Erhöhung der Zahl der UNO-Inspektoren und eine engere Zusammenarbeit der Geheimdienste sind, hieß es.

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