Bleibt Zeitumstellung? EU-Plan wackelt

Gut zwei Wochen vor einem möglicherweise richtungsweisenden Treffen der zuständigen EU-Minister zur Abschaffung der Zeitumstellung hat ein Bericht des Polit-Portals “Politico” für Wirbel gesorgt. Demnach gibt es Diplomaten zufolge aus einigen Ländern Bedenken gegen den entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission.

Die Brüsseler Behörde hatte vorgeschlagen, ab kommendem Jahr den Wechsel zwischen Sommer- und Winterzeit abzuschaffen. Die Staaten sollten stattdessen selbst entscheiden können, ob sie dauerhaft Sommer- oder Winterzeit haben wollten.

Die EU-Staaten und das Europaparlament müssen den Plänen jedoch mehrheitlich zustimmen, damit sie Realität werden können. In etlichen Hauptstädten laufen derzeit die Beratungen dazu. Am 29. und 30. Oktober treffen sich die für das Thema zuständigen EU-Verkehrsminister in Graz. Dort könnte sich ein klareres Meinungsbild ergeben.

Drei Millionen Stimmen aus Deutschland

Die EU-Kommission hatte die Pläne vorgelegt, nachdem Mitte August eine EU-weite Online-Umfrage ausgelaufen war, bei der sich 84 Prozent der Teilnehmer für die Abschaffung der Zeitumstellung aussprachen. Die meisten votierten für eine dauerhafte Sommerzeit. 4,6 Millionen Antworten gingen bei der EU-Kommission ein – ein Rekord, aber immer noch weniger als ein Prozent der EU-Bürger. Allein drei Millionen Teilnehmer kamen aus Deutschland.

Mit Ausnahme von Österreich hat sich bisher kein EU-Staat festgelegt, ob Sommer- oder Winterzeit als Standardzeit eingeführt wird, auch wenn der Kommissionsvorschlag vom Rat grundsätzlich befürwortet werde. Das sagte ein Vertreter des Wirtschaftsministeriums im EU-Ausschuss des Bundesrats in Wien, der sich am Dienstag mit dem Thema Zeitumstellung befasste.

Österreich stimmte für Sommerzeit

In Österreich hat sich die Regierung auf eine ganzjährige Sommerzeit ab dem kommenden Jahr festgelegt, obwohl das Ergebnis einer Konsultation der heimischen Wirtschaft noch ausständig sei, zitierte die Parlamentskorrespondenz den Ministeriumsvertreter. Der Kommissionsplan sei im EU-Ausschuss des Bundesrats auf Zustimmung gestoßen, vorbehaltlich einer Absprache mit den Nachbarländern für eine einheitliche Zeitzone in Mitteleuropa, hieß es in einer Aussendung. Andernfalls würden zwischenstaatliche Zeitunterschiede den Handelsverkehr noch mehr beeinträchtigen.

Jeder Staat muss Brüssel informieren

Regelungen für einen reibungslosen Übergang zur Standardzeit sind im EU-Richtlinienvorschlag festgelegt. Demnach soll jeder Mitgliedstaat bis April 2019 Brüssel informieren, ob Sommer- oder Winterzeit permanent eingeführt wird. Die letzte verbindliche Umstellung auf die Sommerzeit würde dann am 31. März 2019 erfolgen. Danach könnten die Mitgliedstaaten, die dauerhaft zur Winterzeit zurückkehren wollen, am Sonntag, den 27. Oktober 2019 zum letzten Mal eine jahreszeitlich bedingte Zeitumstellung vornehmen. Falls ein EU-Land nach diesem Datum eine erneute Zeitänderung wünsche, müsste dies Brüssel sechs Monate davor bekanntgegeben werden, erläuterte der Vertreter des Wirtschaftsministeriums laut Parlamentskorrespondenz.

(APA/red)