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Blauer Eiertanz um GIS: FPÖ jetzt doch wieder für Aus?

Verwirrung um FP-Haltung zu GIS.
Verwirrung um FP-Haltung zu GIS. ©APA/HERBERT NEUBAUER
GIS oder nicht GIS - das scheint momentan in der FPÖ die Frage zu sein: Weil er in der "ZiB" nicht erwähnt wurde, ist Norbert Hofer für eine Abschaffung. Indes ruderte FP-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein eifrig zurück - er hatte sich für eine GIS-Beibehaltung ausgesprochen. Auch HC Strache meldet sich zu Wort.
FPÖ verteidigt GIS
GIS stieg um 6,5 Prozent
Was darf die GIS?

In der FPÖ scheint es derzeit reichlich Irritationen um die “GIS” zu geben. Zunächst verteidigte der neue FPÖ-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein im Medienmagazin “#Doublecheck” das Programmentgelt für den ORF deutlich: Auch am Umfang wolle die neue türkis-blaue Regierung nichts ändern: “Wenn man öffentlich-rechtlichen Content haben möchte, dann muss man so ehrlich sein und den Leuten sagen: Das kostet Geld”. Jenewein weiters: “Wenn man gute Dokumentationen haben möchte, wenn man gute Informationen haben möchte, wenn man Eigenproduktion haben möchte – denn der ORF ist zu Recht auch immer wieder stolz auf seine Eigenproduktionen, die durchaus erfolgreich laufen –, wenn man das haben möchte, dann muss man dazusagen: Das kostet Geld.” Und er ergänzt laut “Standard”: “Wir bekennen uns dazu, dass wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wollen in Österreich.”

FPÖ für GIS? Welle der Kritik

Jeneweins Äußerungen haben für reichlich Kritik in sozialen Medien gesorgt, war doch die Abschaffung der GIS eine der zentralen Versprechungen der FPÖ. Zahlreiche führende FPÖ-Politiker – nicht zuletzt HC Strache selbst – forderten schließlich immer wieder die Streichung der von ihnen als solche bezeichneten “Zwangsgebühren”.

In “ZiB” nicht erwähnt: FP-Hofer will Ende für “Zwangsgebühren”

Nun fordert FP-Infrastrukturminister Norbert Hofer – er meinte ja 2016, dass die Zeiten der “Zwangsgebühren” vorbei sind – am Montagabend erneut die Abschaffung der GIS, wie der “Standard” berichtet. Konkreter Anlass: “Der ORF schafft es tatsächlich, in der ZIB1 über den Transitgipfel in München zu berichten, ohne den Verkehrsminister zu erwähnen. Ob ich für Zwangsgebühren bin? Nein!”

Jenewein rudert heftig zurück

Auch Jenewein scheint zurückzurudern. Am Dienstag verschickte er eine Aussendung, in welcher er geharnischte Kritik am ORF übte: “Die gestrige ZiB1 war einmal mehr ein Beispiel für redaktionelle Ignoranz und die Missachtung des gesetzmäßigen Auftrags des ORF. Mittlerweile vergeht kaum eine Woche, in der vonseiten der ORF-Information die Berichterstattung nicht nach politischer Gefälligkeit gestaltet wird. Wie man etwa einen Beitrag zum Münchner Brenner-Gipfel gestalten kann, ohne die Haltung und Stellungnahme der österreichischen Seite zu berichten bzw. die den österreichischen Minister auch nur namentlich zu erwähnen, wird als ‚Meisterstück‘ journalistischer Verschleierungsberichterstattung in die Geschichte eingehen”. Damit nicht genug: “Während der deutsche Verkehrsminister Christian Schmidt seine Position zur Transitlawine am Brenner in die ORF-Kameras formulieren durfte, wurde sogar bei der ORF-Schaltung nach München zum Redakteur Georg Laich nur ‚vom zuständigen Minister‘ gesprochen, um den Namen von Verkehrsminister Norbert Hofer nur ja nicht in den Mund nehmen zu müssen. Was der ORF nicht zustande brachte, schaffte die ARD – in den Tagesthemen gab es ein Interview mit dem österreichischen Verkehrsminister”, so Jenewein.

Jenewein jetzt doch wieder für Ende der “Zwangsgebühren”

Und Jenewein abschließend: “Vor diesem Hintergrund ist die neuerlich aufgeflammte Debatte rund um die ORF-Zwangsgebühren auch insofern zu bewerten, da die Haltung der Informationsverantwortlichen am Küniglberg durch ihre wöchentlichen Eklats und Provokationen nicht unbedingt zu einer Versachlichung der Debatte beitragen. Die Berichterstattung dieser Art trägt jedenfalls dazu bei, dass das Ende der ORF-Zwangsgebühren im Zuge der Neugestaltung des ORF-Gesetzes ganz oben auf der politischen Agenda der FPÖ stehen wird. Wir werden uns nicht mehr länger auf der Nase herumtanzen lassen und ORF-Generaldirektor Wrabetz wäre gut beraten dafür zu sorgen, dass der gesetzlich verankerte Informationsauftrag des ORF in seiner ganzen politischen Breite auch umgesetzt wird”.

Auch Strache mischt sich in laufende Debatte ein

Auch FP-Chef HC Strache meldete sich am Dienstag via Facebook zur Debatte zu Wort: “Nein, ich fordere bis heute das Ende der ORF-GIS-Gebühr. Diese gehört endlich abgeschafft. Das ist mein großes Ziel in dieser Regierung. Ich hoffe, unser Regierungspartner unterstützt diese Position im Interesse der GIS-Gebührenzahler!”

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