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Blair steht vor schwieriger Abstimmung

Dem britischen Premierminister Tony Blair steht am Mittwoch eine seiner schwierigsten Abstimmungen im Parlament bevor. Vermutlich wird er auf die Stimmen der Opposition angewiesen sein.

Nach einer Umfrage des Senders BBC sind 64 Labour-Abgeordnete gegen die geplante Modernisierung des Trident-Atomwaffensystems, das die Parlamentarier am Abend absegnen sollten. Weitere 15 seien noch unentschlossen. Zwar gilt es als unwahrscheinlich, dass die Regierung die Abstimmung verliert, sie wird aber voraussichtlich auf Stimmen der konservativen Opposition angewiesen sein, was die Position Blairs weiter schwächen würde.

„Uns muss klar sein, was diese Entscheidung bedeutet: Es ist eine starke Versicherung, unsere Abschreckung aufrechtzuerhalten“, sagte Verteidigungsminister Des Browne am Mittwoch in der BBC. „Wir brauchen diese Entscheidung jetzt.“ Auch wenn der Kalte Krieg vorbei sei, sei Großbritannien mit neuen und gefährlichen Bedrohungen konfrontiert, hatte Blair schon im vergangenen Jahr die geplante Modernisierung der Atomstreitmacht des Landes verteidigt.

Mehr als hundert Abgeordnete, darunter 60 von Labour, hatten am Mittwoch eine eine Verschiebung der Abstimmung gefordert. Rüstungsgegner kritisierten, die Modernisierung würde 15 bis 20 Milliarden Pfund (22 bis 29 Milliarden Euro) kosten, die besser für andere Zwecke ausgegeben würden. Vier mit atomaren Trident-Raketen ausgerüstete U-Boote sollen gemäß den Plänen Blairs modernisiert werden.

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