AA

Blair legt nach 10 Jahren Amt zurück

Großbritannien - Nach zehn Jahren im Amt hat der britische Premierminister Tony Blair seinen Rücktritt für den 27. Juni angekündigt.  | Rücktrittserklärung | Höhen und Tiefen | Nachfolger erbt Probleme

An diesem Tag werde er der Queen sein Rücktrittsschreiben überreichen, sagte Blair am Donnerstag vor Parteifreunden in seinem Wahlkreis Sedgefield. Eine Dekade im Amt des Premierministers sei genug: „Das ist genug für mich, aber vor allem für das Land.“ In der Früh hatte Blair bereits das Kabinett informiert. Unter seiner Führung hatte Labour drei Siege in Folge bei Parlamentswahlen errungen. Von seinen Gegnern wird dem 54-Jährigen vor allem Großbritanniens Teilnahme am Irak-Krieg angekreidet.

„Ich komme nach Sedgefield zurück, wo meine politische Reise begann und wo sie enden wird“, sagte Blair in Anspielung auf den Ort seiner mit Spannung erwarteten Rede. An der gleichen Stelle, im Labour Club des nordostenglischen Ortes Trimdon, hatte Blair 1994 seinen Anspruch auf den Parteivorsitz angemeldet. „Ich bin damals mit großen Hoffnungen für das Land gekommen (…) und ich gehe mit noch größeren Hoffnungen“, fügte der scheidende Premier mit Tränen in den Augen und unter starkem Beifall seiner Parteifreunde hinzu. Auch seine Frau Cherie spendete ihm auf der Rednerbühne Applaus.

Nun bekomme Labour einen neuen Parteichef, sagte Blair. Nach britischem System wird der Parteichef der größten Parlamentsfraktion automatisch Premier. Finanzminister Gordon Brown gilt als wahrscheinlicher Nachfolger Blairs. Nach monatelanger Hängepartie hatte Blair erst in der vergangenen Woche den ungeliebten Parteifreund als möglichen Nachfolger ins Gespräch gebracht. In Sedgefield vermied er es jedoch erneut, Brown zu erwähnen.

Blair betonte, es sei „eine große Ehre“ gewesen, „die großartigste Nation der Erde zu führen“. Großbritannien habe unter der Führung der Labour Party seit 1997 große wirtschaftliche und soziale Erfolge erzielt. Zugleich schlug Blair versöhnliche Töne gegenüber seinen Kritikern an. Er entschuldige sich, wenn er nicht alle Erwartungen erfüllt habe, sagte der 54-Jährige. „Ich habe getan, was ich für das Richtige für unser Land hielt“, sagte Blair.

Außerhalb des Labour-Clubs protestierte eine Gruppe von Friedensaktivisten gegen den Irak-Krieg. Erst am Mittwoch hatte Blair einen Truppenabzug aus dem Irak zum jetzigen Zeitpunkt erneut ausgeschlossen. Er reagierte damit auf Kritik des konservativen Oppositionsführers David Cameron. Großbritannien stellt nach den USA das zweitgrößte Kontingent im Irak.

Vor seiner Rede in Sedgefield hatte Blair seine Minister informiert. „Da war viel Wärme zu spüren im Kabinett, wie immer, und viel Teamgeist und Witz“, sagte Nordirland-Minister Peter Hain nach der kurzen Kabinettssitzung dem Fernsehsender BBC. Brown habe dem scheidenden Premier viel Anerkennung gezollt. Ein Sprecher Blairs sagte, Brown habe die Blair-Jahre als „einzigartig“ für die Partei, das Land und die Welt gewürdigt.

Blair und Brown waren seinerzeit maßgeblich an der Umgestaltung der Labour Party zu einer stark auf die Mitte orientierte Partei („New Labour“) beteiligt, die im Mai 1997 nach 18 Jahren in der Opposition triumphal an die Macht gelangte. Unter Blair gewann Labour auch die Wahlen 2001 und 2005. Gemeinsam mit Blair kündigte auch sein Vize John Prescott seinen Rücktritt als stellvertretender Partei- und Regierungschef an.

Blairs Vorgänger an der Parteispitze, Neil Kinnock, würdigte den Premier als „ganz außergewöhnlichen Führer unseres Landes“. „Ein Wort muss mit Tony in Verbindung gebracht werde: Sieger.“ Der Regierungschef habe Labour nicht nur zu drei historischen Wahlsiegen verholfen, sondern er habe auch durch unermüdlichen Einsatz für Frieden in Nordirland überzeugt. Blairs Vermittlungsbemühungen in Nordirland wurde am Dienstag mit der Angelobung des neuen nordirischen Regierungschefs Ian Paisley an der Spitze einer Einheitsregierung gekrönt. Der Irak-Krieg sei dagegen die „Tragödie“, die Blairs Bilanz trübe, sagte Kinnock.

Nach Einschätzung seines politischen Beraters John Burton wird Blair sein Abgeordnetenmandat so lange behalten, bis ihm möglicherweise von den Vereinten Nationen ein „gigantischer Job“ auf internationaler Bühne angetragen werde.

Die oppositionelle Liberaldemokratische Partei forderte unterdessen vorgezogene Neuwahlen. Blairs wahrscheinlicher Nachfolger Brown sei durch die Ernennung in einem innerparteilichen Labour-Verfahren nicht ausreichend demokratisch legitimiert, hieß es zur Begründung.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Blair legt nach 10 Jahren Amt zurück