AA

Blair: Gesetz gg. Hassprediger gescheitert

Der britische Premierminister Tony Blair ist mit der Einführung eines Gesetzes gegen Hassprediger im Parlament gescheitert. Die Abgeordneten lehnten die Vorlage in zwei Wahlgängen knapp ab.

Die Regierung unterlag mit 278 zu 288 Stimmen und mit 282 zu 283 Stimmen. Blair nahm an der zweiten Abstimmung nicht teil, die seine Regierung mit einer Stimme verlor. Nach der Wahl forderten Mitglieder der Opposition den Premier zum Rücktritt auf.

Das Gesetz hätte den Aufruf zu religiösem Hass unter Strafe gestellt. Kritiker erklärten, die Vorlage hätte das Recht auf freie Rede eingeschränkt, während die Anhänger anführten, religiöse Gruppen sollten unter den gleichen Schutz gestellt werden wie ethnische Gruppen. Vor dem Unterhaus protestierten hunderte Menschen gegen das geplante Gesetz.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Welt
  • Blair: Gesetz gg. Hassprediger gescheitert
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen