Blair für neue Antiterror-Regelungen

Extremisten, die in Predigten, im Internet oder in Artikeln zum Terrorismus aufstacheln, sollen aus Großbritannien ausgewiesen beziehungsweise nichts ins Land gelassen werden. Es wurde auch erwartet, dass sich Blair zu den Äußerungen von Ayman al-Zawahiri, dem Stellvertreter von Al Kaida-Chef Osama bin Laden, äußert, der den USA und Großbritannien in einem Video neue Anschläge androhte.

Innenminister Charles Clarke hatte die verschärften Maßnahmen bereits nach den Selbstmordanschlägen vom 7. Juli in drei U-Bahnen und einem Bus vorgeschlagen. Bei den Attentaten waren 56 Menschen getötet und mehr als 700 verletzt worden. Nach den Angaben soll eine Datenbank über Extremisten auf allen Erdteilen erstellt werden. Mit den neuen Regelungen, für die keine Gesetzesänderung nötig ist, sollen die Behörden so genannte Hassprediger schneller anklagen können.

Scotland Yard-Chef Ian Blair begrüßte die neuen Vorschläge. Dies werde helfen, das „Schüren von Terrorismus“ in Großbritannien zu beenden. Die Bevölkerung stehe hinter diesen Maßnahmen, sagte er am Freitag in einem Fernsehinterview. „Es wäre besser gewesen, wenn dies früher geschehen wäre, aber dann machen wir es eben jetzt“, sagte er weiter.