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Blair für schnelle Einigung auf EU-Reform

Blair will die deutsche Kanzlerin Merkel dabei unterstützen, noch innerhalb der deutschen EU-Präsidentschaft eine grundsätzliche Einigung im Streit um die europäische Verfassung herbeizuführen.

Der Premierminister sagte in einem Interview mit sieben europäischen Zeitungen, es wäre „am vernünftigsten, sich im Juni auf die Schlüsselelemente zu verständigen“.

Nach den Worten Blairs gilt das Einigungsbestreben Großbritanniens sowohl der Substanz der Reform als auch dem Zeitplan. Blair erwartet, dass das EU-Gipfeltreffen zum Abschluss der deutschen Ratspräsidentschaft Ende Juni „Basisprinzipien und Parameter“ der Reform erarbeiten wird. Zugleich geht er davon aus, dass der Gipfel eine Regierungskonferenz einberufen wird, die dann auf der Basis der Grundsatzbeschlüsse die Einzelheiten beraten soll.

„Entscheidend ist, dass die Menschen nach dem Rat im Juni wissen: Gut, das ist grundsätzlich die Rahmenvereinbarung für den Vertrag“, sagte Blair, der die britische Position auf dem Juni-Gipfel noch selbst vertreten will. Es wird allgemein erwartet, dass Blair die Regierungsgeschäfte im Sommer Schatzkanzler Brown übergeben wird.

Merkel zeigte sich hochzufrieden über Blairs Haltung. Er habe deutlich gemacht, dass Großbritannien großes Interesse daran habe, die EU voranzubringen. Sein Bekenntnis, zu gemeinsamen Fortschritten zu kommen, sei außerordentlich zu begrüßen, sagte ein Regierungssprecher in Berlin. Dies könne hilfreich sein und andere, noch skeptische Länder ermuntern, ein positives Ergebnis anzustreben. Merkel und Blair treffen am Dienstag in Berlin zu einem Meinungsaustausch zusammen.

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