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Beteiligung bei der BP-Wahl: Erst mit Briefwahl bei 50 Prozent-Marke

Auch heuer wird wieder die Briefwahl angeboten.
Auch heuer wird wieder die Briefwahl angeboten. ©APA
Bei der Bundespräsidentenwahl kann auch per Briefwahl gewählt werden. 2010, bei der Premiere, brachten erst die Briefwähler die Wahlbeteiligung über die 50er-Marke: 49,17 Prozent waren es am Wahlsonntag, 53,57 Prozent nach Auszählung der Briefwahl. Heuer wird mit stärkerem Interesse gerechnet.
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Bei Landtags-, Nationalrats- und EU-Wahlen ist die 2007 eingeführte Variante schon sehr beliebt. Fast zwölf Prozent der gültigen Stimmen – mehr als 543.000 – trafen bei der Nationalratswahl per Briefwahl ein. Bei der Bundespräsidentenwahl 2010 waren es noch deutlich weniger, rund 280.000 und damit 8,8 Prozent der gültigen Stimmen.

Der Effekt, dass durch die Briefwahl die Wahlbeteiligung anstieg, war bei der Nationalratswahl 2013 nicht mehr festzustellen. Sie fiel von 78,5 auf 74,9 Prozent, den bisher kleinsten Wert.

Wahlbeteiligung immer weiter gesunken

Für eine Bundespräsidentenwahl wäre dies aber schon eine ausgesprochen gute Beteiligung – auf dem Niveau des Jahres 1998. Seither rasselte sie über 71,6 Prozent 2004 (bei der ersten Wahl Heinz Fischers) auf zuletzt nur mehr 53,6 hinunter.

Dass sich die Beteiligung an Hofburg-Wahlen bis 1980 über der 90er-Marke hielt, lag auch an der Wahlpflicht. Sie galt für die Kür des Bundespräsidenten österreichweit bis 1982. Danach konnte sie noch per Landesgesetz angeordnet werden. Dies war für die Wahlen 1986 und 1992 noch in vier Ländern der Fall. 1998 hatten nur noch Tirol und Vorarlberg die Wahlpflicht, 2004 nur mehr Tirol – und 2010 war die erste Wahl, in der österreichweit keine Pflicht zur Stimmabgabe bestand. In den 90er-Jahren fiel die Beteiligung von Wahl zu Wahl auf noch etwas über 80 Prozent, 1998 nahmen schwache drei Viertel der Berechtigten teil, 2004 etwas über 70 Prozent – und 2010 gerade noch etwas mehr als die Hälfte.

Heuer mehr Interesse an BP-Wahl möglich

Heuer kann allerdings wieder mit stärkerem Interesse gerechnet werden – gibt es doch für die Wähler von SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grünen jeweils ein Angebot ihrer Partei, dazu noch die in Umfragen gut liegende unabhängige Irmgard Griss und Richard Lugner. Und es ist ein neuer Amtsinhaber zu wählen, anders als 2010, wo sich der amtierende Präsident Heinz Fischer der Wiederwahl stellte, mit nur zwei Gegenkandidaten, Barbara Rosenkranz (FPÖ) und Rudolf Gehring (CPÖ). ÖVP und Grüne hatten keine Bewerber im Rennen – und die ÖVP gab auch keine Empfehlung für Fischer ab.

Im Gegenteil, prominente ÖVP-Politiker (darunter der jetzige Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf) bekannten sich zum Weißwählen – die Zahl der ungültigen Stimmen fiel prompt mit fast 243.000 hoch wie nie zuvor aus.

>> Lesen Sie alle News zur Wahl am 24. April hier.

(APA)

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