Beschwerden bei Heer wieder gestiegen

Die meisten Meldungen betrafen die Bereiche Ausbildung und Dienstbetrieb (47 Prozent). 212 Beschwerden richteten sich gegen Missstände betreffend Unterkünfte und Infrastruktur. Das geht aus dem Jahresbericht 2009 der parlamentarischen Bundesheerkommission hervor. Die Kommission bestätigt in ihrem am Montag präsentierten Bericht den dringenden Sanierungsbedarf bei vielen Kasernen und schlägt dafür eine Sonderfinanzierung vor.

Mit dem normalen Baubudget sei eine rasche Verbesserung der Objekte “nicht umsetzbar”, heißt es in dem Bericht. Die Kommission kritisiert, dass sich der Sanierbedarf wegen fehlender Finanzierung über Jahrzehnte aufgestaut habe. Das Bundesheer sei finanziell immer als Stiefkind behandelt worden. Nun müsse Geld in die Hand genommen werden, um diese Versäumnisse zu beseitigen, erklärte Paul Kiss (V), einer der drei Kommissionsvorsitzenden, bei einer Pressekonferenz.

An die parlamentarische Bundesheerkommission (früher Bundesheerbeschwerdekommission) wurden im Jahr 2009 rund 3.800 Anfragen gerichtet. In 556 Fällen wurden Beschwerdeverfahren eingeleitet. 54 Prozent der Beschwerden wurde Berechtigung zuerkannt, 46 Prozent erhielten keine.

Die meisten Beschwerden (47 Prozent) betrafen die Bereiche Ausbildung und Dienstbetrieb, 26 Prozent hatten Mängel bei der Unterkunft zum Gegenstand, 17 Prozent bezogen sich auf Personalangelegenheiten.

Neun Beschwerden kamen von Soldatinnen, vier mehr als 2008. Laut Kiss hat sich für Frauen im Militär dennoch die Situation deutlich verbessert. Es gebe kaum mehr Frauenfeindlichkeit. Weibliche Soldaten seien mittlerweile Normalität.

Auffällig ist der Rückgang der Beschwerden von Rekruten (von 28 auf 12 Prozent). Die Gründe dafür sind allerdings unbekannt. 29 Prozent der Beschwerden kamen von Chargen (2008 waren es 23 Prozent), 34 Prozent von Unteroffizieren (2008: 25), elf Prozent entfielen auf Offiziere (2008: zwölf).

Einer der im Vorjahr überprüften Fälle betraf die tödliche Karambolage auf der Donauuferautobahn (A22) bei Korneuburg nahe eines Truppenübungsplatzes, auf dem zum Zeitpunkt des Unfalls mit Nebelgranaten geübt wurde.