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Beschwerdeaufkommen beim Bundesheer konstant geblieben

Das Beschwerdeaufkommen beim Bundesheer ist im vergangenen Jahr konstant geblieben. 2007 gab es 657 Beschwerden, die Hälfte davon kam von Rekruten. Das geht aus dem am Montag präsentierten Jahresbericht der parlamentarischen Bundesheerbeschwerdekommission hervor.

Diese Zahlen liegen im Schnitt der letzten Jahre. 2006 wurden 664 Beschwerden bearbeitet, wobei 47 Prozent der Meldungen von Rekruten kamen. Von den im Jahr 2007 eingebrachten Beschwerden wurden 69 Prozent als berechtigt erledigt, 31 Prozent als nicht berechtigt. Mit 49 Prozent waren Rekruten wieder die größte Gruppe unter den Betroffenen. 20 Prozent der Beschwerden kamen von Chargen, 18 von Unteroffizieren, sechs von Offizieren und die restlichen sieben von sonstigen Personen. Von weiblichen Soldaten kamen sieben der 657 Beschwerden.

Die meisten Meldungen (42 Prozent) betrafen den Ausbildungsbereich und den Dienstbetrieb gefolgt von Personalangelegenheiten (33 Prozent). Insgesamt zählte die Beschwerdekommission im vergangenen Jahr 3.929 Anfragen und Rechtsauskünfte. Diese Zahl liegt ebenfalls im Schnitt, 2006 betrug sie 3.833.

Viele Bundeswehrangehörige würden aber auch ihre Sorgen und Nöte an die Kommission herantragen, sagte der FPÖ-nahe Kommissionsvorsitzende Walter Seledec, der den Bericht präsentierte. Denn im Zuge der Reform sei die “Unsicherheit im Heer” gestiegen. Für die Zusammenarbeit mit Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) fand Seledec lobende Worte. Dieser sei den Empfehlungen der Kommission gefolgt und habe auch Konsequenzen gezogen.

Bundesheerbediensteten, die sich nicht an die Regeln halten, drohen unter anderem Geldstrafen, Beförderungsstopp, Versetzungen und in Extremfällen auch die Entlassung. Konkrete Beispiele wollte Seledec nicht nennen, “Rückfalltäter” gebe es aber nur wenige. Konsequenzen zu ziehen, sei aber Sache des Ministeriums. Die Kommission gebe nur Empfehlungen ab, sagte Seledec.

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