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Beschäftigungsbonus: Seit 2017 wurde rund 1 Milliarde Euro ausgezahlt

Das ursprüngliche Budget für den Beschäftigungsbonus belief sich auf 2 Mrd. Euro.
Das ursprüngliche Budget für den Beschäftigungsbonus belief sich auf 2 Mrd. Euro. ©pixabay.com (Sujet)
77.245 Mal wurde der Beschäftigungsbonus genehmigt, für die letzten beiden Jahre beläuft sich die Fördersumme auf rund eine Milliarde Euro. 
Regierung stoppt Beschäftigungsbonus
Aus für Beschäftigungsbonus wird kritisiert

Auch wenn um den Beschäftigungsbonus schon seit 1. Februar des Vorjahres nicht mehr angesucht werden kann, entstehen weiterhin Kosten, da die Förderung bis zu drei Jahre lang läuft. 77.245 Mal wurde der Bonus genehmigt. Für die Jahre 2017 und 2018 beläuft sich die Fördersumme auf 1,005 Mrd. Euro. Das geht aus einer aktuellen parlamentarischen Anfragebeantwortung von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) an die Liste JETZT hervor.

Bisher rund eine Milliarde Euro Fördersumme für Beschäftigungsbonus

Im Zuge des Beschäftigungsbonus konnten Unternehmen für neu geschaffene Arbeitsplätze für die Dauer von bis zu drei Jahren um einen Zuschuss zu den Lohnnebenkosten ansuchen. Je nach gewährter Dauer fallen daher trotz Auslaufens der Maßnahme noch immer Auszahlungen an, erinnerte die kleinste Oppositionspartei in ihrer Anfrage. Auf die Frage, wie sich die Kosten des Beschäftigungsbonus heuer und in den nächsten Jahren weiter auswirken, ging Schramböck nicht ein. Eine Evaluierung der Maßnahme ist laut ihr 2021 vorgesehen.

Nach Branchen wurde bzw. wird die Förderung am stärksten von der Herstellung von Waren (gut 240 Mio. Euro), von Unternehmen der wirtschaftlichen Dienstleistungen (181 Mio. Euro), vom Handel (178 Mio. Euro) und vom Bau (knapp 77 Mio. Euro) genutzt. Der Löwenanteil der Förderungen entfällt in allen Bundesländern eindeutig aufs Jahr 2017.

Wien bei geförderten Arbeitsplätzen hinter OÖ

Die Förderung von Teilzeitjobs wurde 13.318 mal genehmigt, von Vollzeitarbeitsplätzen 63.927 mal. Für einen geförderten Arbeitsplatz flossen im Jahr 2017 pro Monat durchschnittlich 431,37 Euro. Im Vorjahr waren es 457,44 Euro. Bisher tatsächlich ausbezahlt wurden der Anfragebeantwortung zufolge bisher Förderungen für 19.808 Arbeitsplätze.

Die geförderten Arbeitsplätze verteilen sich nach Bundesländern hochgerechnet wie folgt: Burgenland 1.790, Kärnten 2.282, Niederösterreich 8.743, Oberösterreich 19.709, Salzburg 3.260, Steiermark 16.214, Tirol 4.654, Vorarlberg 3.290, Wien 17.102.

Geplantes Budget wird wohl nicht erreicht

Angesichts der sich verschlechternden Konjunkturaussichten, auf die die Liste JETZT in der Anfrage hinweist und nach etwaigen alternativen Beschäftigungsmaßnahmen fragt, verwies Schramböck darauf, dass ihr Ministerium “die Rahmenbedingungen für die österreichische Wirtschaft laufend zu verbessern und damit Anreize für die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen zu setzen” gedenkt. Bei den Förderungen seien im Hinblick auf einen etwaigen Abschwung unter anderem eine Ausweitung der aws-Garantien sowie Programme zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit insbesondere durch Investitionen im Bereich der Digitalisierung vorgesehen, so die Regierungspolitikerin.

Das ursprüngliche Budget für den Beschäftigungsbonus belief sich auf 2 Mrd. Euro. Auch mit den weiteren Kosten für heuer und darüber hinaus wird diese Summe aber nicht erreicht werden. Einerseits hätten dafür mehr Ansuchen gestellt und genehmigt werden müssen. Andererseits laufen nicht alle unter dem Programm stehenden Jobs ganze drei Jahre.

Förderung von ÖVP-FPÖ-Regierung gestoppt

Die neue türkis-blaue Regierung hatte im Dezember 2017 das vorzeitige Aus für die Förderung verkündet. Auch das erklärt, warum die 2 Mrd. Euro nicht ausgeschöpft werden können.

Ursprünglich gab es den Beschäftigungsbonus für Betriebe, die ab 1. Juli 2017 zusätzliche Jobs schafften. Sie konnten bis zu drei Jahre einen Zuschuss zu den Lohnnebenkosten beantragen, der 50 Prozent der Dienstgeberbeiträge ausmacht. Der Zuschuss wird ein Mal jährlich im Nachhinein ausbezahlt, im Sommer ist es wieder so weit für die Betriebe, die ihn nutzen.

(APA/Red)

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