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Berlusconi: "Wahlergebnis ändert nichts"

Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat am Montag gelassen auf die Schlappe beim zweiten Durchgang der Kommunal- und Provinzwahlen reagiert.

„Es wäre besser gewesen, wenn der Wahlausgang anders gewesen wäre. An meiner Regierung ändert sich jedoch nichts. Wir werden das Mandat zu Ende bringen, das wir bei den Parlamentswahlen erhalten haben. Man kann kein Gleichnis zwischen Kommunal- und Parlamentswahlen machen“, betonte Berlusconi im Gespräch mit italienischen Journalisten am Rande des NATO-Gipfels in Istanbul.

Der Ministerpräsident bestritt, dass es zu einer zweiten Regierung Berlusconi kommen könnte, wie italienische Medien am Montag spekulierten. „Natürlich wäre es nützlich, in dem Sinn, dass ich einen zweiten Berlusconi bräuchte, um all dies zu tun, was es zu tun gibt“, sagte der Ministerpräsident.

Berlusconi dementierte starke Spannungen in seiner Koalition nach den enttäuschenden Wahlergebnissen bei den EU- und Kommunalwahlen in den vergangenen zwei Wochen. „Im Regierungsbündnis sind alle Partner gleich notwendig. Der Regierungschef ist jedenfalls der Einzige, dem es gelingt, die ganze Koalition zusammen zu halten“, so der Ministerpräsident. Er werde in den kommenden Tagen die Bündnispartner treffen und mit ihnen über das künftige Regierungsprogramm diskutieren, sagte er.

Der Ministerpräsident sparte nicht mit Kritik in Richtung Linke. „Die Linke ist nicht der Lage, Italien zu regieren. Sie ist zu zersplittert. In dem Linksblock befinden sich einige radikale Parteien, die gegen alles Mögliche sind: gegen Europa, den Kapitalismus, den Westen und die USA. Es ist undenkbar, dass eine derartige Linke, das Land regiert“, so Berlusconi.

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