Berlusconi verärgert

Nach Angaben der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ (Montagsausgabe) kritisierte Berlusconi die Berichte ausländischer Medien, welche die Justizschwierigkeiten des TV-Tycoons und seine zahlreichen Interessenskonflikte als Damoklesschwert bezeichnen, die den italienischen EU-Vorsitz schwer belasten könnten.

„Kein Staats- oder Regierungschef ist gegen mich. Dies habe ich persönlich beim letzten EU-Gipfel in Griechenland festgestellt. Ich habe sogar Solidaritätserklärungen von EU-Parlamentariern erhalten, die nicht dem Mitte-Rechts-Block angehören, wie (dem deutschen Grün-Politiker) Daniel Cohn-Bendit“, betonte Berlusconi. „Ich begreife nicht, wie man solchen Zeitungskommentaren Aufmerksamkeit schenken kann. Niemand kann an Italiens europäischem Kurs zweifeln“, sagte Berlusconi.

Der italienische Ministerpräsident kann auch von Seiten der Opposition mit wenig Unterstützung rechnen. Oppositionschef Francesco Rutelli versicherte, dass er Berlusconi auch während des EU-Semesters stark unter Druck halten werde. „Wir werden die Interessen des Landes berücksichtigen, mit Berlusconi jedoch sehr streng sein, weil der Ministerpräsident das Odium (das ihm durch seine persönlichen Probleme mit der Justiz anhaftet) loswerden muss:
Interessenskonflikte, Medienkonzentration und der Anspruch, die Justiz unter seiner Kontrolle zu bringen“, betonte Rutelli.

„Wir werden mit der Regierung bei der Verteidigung europäischer Interessen zusammenarbeiten. Leider haben wir gemerkt, dass sich die Bewertung Berlusconis im Ausland negativ auf das Image Italiens auswirkt. Nicht alle trauen einem Regierungschef, der das liberale Prinzip der Gewaltentrennung nicht respektiert und die Justiz ständig attackiert“, betonte Rutelli.