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Berlusconi schlägt Blair als EU-Präsident vor

Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi schlägt den ehemaligen britischen Premierminister Tony Blair für den Posten des EU-Präsidenten vor, sollte der neue EU-Vertrag in Kraft treten. "Ich denke, dass Blair der geeignete Kandidat für dieses Amt wäre.

“Ich bin daran nicht interessiert”, sagte Berlusconi in einem Interview mit dem italienischen TV-Sender Sky Tg 24.

Berlusconi wies die Vorwürfe der italienischen Opposition wegen seines Beschlusses zurück, als Spitzenkandidat seiner Mitte-rechts-Partei “Volk der Freiheit” an den Europawahlen am kommenden Wochenende teilzunehmen. Dies sei eine “Anomalie”, die die Demokratie im Land gefährde, vor allem wenn man Berlusconis Macht im Parlament und in den Medien berücksichtige, kritisierte die Opposition. Kein europäischer Premierminister nimmt an den Europawahlen teil.

“Ich bin von meiner Partei gezwungen worden, als Spitzenkandidat teilzunehmen. Ich hätte darauf verzichtet, weil ich mit meiner Arbeit als Premierminister und mit der Vorbereitung des G8-Gipfels im Juli beschäftigt bin. Ich habe meine Kandidatur eingereicht, weil ich den Oppositionschef (Dario Franceschini, Anm.) herauszufordern wollte, doch er hat sich zurückgezogen”, sagte Berlusconi.

Der Premierminister schloss aus, dass weitere Ermittlungen gegen ihn aufgenommen werden könnten, nachdem die römische Staatsanwaltschaft am Mittwoch eine Untersuchung wegen Amtsmissbrauchs in die Wege geleitet hat. “Es gibt keine weiteren Ermittlungen”, versicherte der Premierminister. Er wird beschuldigt, sein Staatsflugzeug genutzt zu haben, um Gäste privat zu seiner sardischen Luxusresidenz zu fliegen.

Die Justizbehörden wollen ermitteln, ob Berlusconi sein Staatsflugzeug genutzt hat, um Bekannte und Freunde zu seiner Villa “La Certosa” in Porto Rotondo zu fliegen. Seit dem Amtsantritt Berlusconis im Mai 2008 habe sich die Zahl der Flüge auf Staatskosten gegenüber der Vorgängerregierung unter Romano Prodi verdreifacht, kritisierte die Opposition. Die Ermittlungen wurden eingeleitet, weil ein Konsumentenschutzverband der römischen Staatsanwaltschaft Klage erhoben hatte.

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