Berlusconi plant Prämien auch für Verschrottung alter Elektrogeräte

Das von der Regierung im November verabschiedete Anti-Krisenpaket ist angesichts der schweren Rezession im Land unzulänglich und Berlusconi meinte, die Regierung müsse die im November beschlossenen Anti-Krisen-Maßnahmen auf 40 Mrd. Euro ausdehnen. Die Summe soll in den nächsten drei Jahren zur Ankurbelung der Wirtschaft und zur Unterstützung einkommensschwacher Familien dienen.

Italien werde laut Berlusconi besser als die anderen Staaten aus der Krise herauskommen, unter anderem wegen der geringen Verschuldungsquote der italienischen Familien. Der Regierungschef appellierte an Staatsbeamte, die im Gegensatz zu Beschäftigten in der Privatindustrie nicht um ihren Job bangen müssen, ihren Lebensstil nicht zu ändern und weiterhin zu konsumieren. Ansonsten drohe sich die Krise noch mehr zu vertiefen, sagte Berlusconi.

Zentralbankgouverneur Mario Draghi forderte die Regierung auf, steuerliche Anreize einzuführen, um so den Wirtschaftsaufschwung wieder möglich zu machen. Kritisch gegenüber der Regierung zeigte sich Gewerkschaftschef Guglielmo Epifani. Die Krise sei dramatisch, doch die Regierung sehe nur zu, wie sich die Lage verschlechtere.

Die Regierung Berlusconi rechnet in diesem Jahr mit einem Minus beim Bruttoinlandsprodukt von rund zwei Prozent. Erst 2010 sei mit einem Aufschwung zu rechnen. Der Industriellenverband Confindustria warnte kürzlich, dass 2009 in Italien 600.000 Jobs gestrichen werden könnten.

Die italienische Regierung will noch in dieser Woche ein umfangreiches Hilfspaket für die Autoindustrie bewilligen. Nach Medienberichten soll die Autoindustrie Italiens mit rund 300 Mio. Euro angekurbelt werden. Geplant seien Anreize für Käufer. Möglich sei, dass das Paket durch Steuererleichterungen und Finanzierungszusagen ein Volumen von bis zu einer Milliarde Euro erreichen könne.