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Berlusconi mit Regierungsbildung beauftragt

Italiens Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi hat Silvio Berlusconi am Freitagabend mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Es wird die 60. Nachkriegsregierung Italiens sein.

Die Vereidigung der neuen Regierung durch Ciampi könnte bereits am Samstag stattfinden, erklärte Berlusconi. Es wird mit wenig Änderungen im neuen Kabinett gerechnet. Er hoffe, dass es bereits kommende Woche zur Vertrauensabstimmung im Parlament kommen könne, sagte Berlusconi am Freitag vor den Medien.

Er will die Arbeit so rasch wie möglich wieder aufnehmen. Ankurbelung der Wirtschaft, Verteidigung der Kaufkraft der Familien, Sozialpolitik und die Entwicklung Süditaliens seien die neuen Ziele der Koalition, kündigte der Regierungschef an.

Folgen des Wahldebakels

Der Auftrag zur Bildung eines neuen Kabinetts erfolgte zwei Tage nach dem Rücktritt des italienischen Regierungschefs Berlusconi. Ciampi hatte sich in der Folge mit den Spitzenpolitikern der einzelnen Parteien der Regierungskoalition beraten.

Berlusconi war am Mittwoch unter dem Druck der Christdemokraten (UDC) und der rechtsgerichteten Alleanza Nazionale (AN) zurückgetreten.

Die zwei Regierungsparteien forderten Konsequenzen aus dem Wahldebakel für die Koalition bei den Regionalwahlen von Anfang Monat. Die Christdemokraten zogen ihre Minister aus der Regierung ab. Die AN droht damit.

Das Bündnis des Ministerpräsidenten aus Forza Italia, UDC, AN und Lega Nord hatte dabei sechs von acht bisher von ihm gehaltene Regionen an die Linke verloren. Im Falle von Neuwahlen hatten Umfragen einen Regierungswechsel in Rom vorhergesagt.

Kaum Änderungen erwartet

Laut Berlusconi dürfte es in der 60. Nachkriegsregierung zu wenigen Ministerwechseln kommen. Die rechtspopulistische Regierungspartei Lega Nord soll den Posten des Reformenministers behalten, der ihr besonders am Herzen liegt. Die Lega Nord kämpft seit Jahren für den Föderalismus in Italien.

Ein Verfassungsreform-Projekt mit einer starken Dezentralisierung ist sowohl bei Finis AN als auch bei den Christdemokraten (UDC) unbeliebt. Es hatte in den vergangenen Monaten für Dauerspannungen in der Mitte-Rechts-Koalition gesorgt.

Spekulationen um Kabinettsposten

Einige parteilose Minister wie Technologieminister Lucio Stanca könnten ausgewechselt werden, um Vertretern der UDC Platz zu machen.

Nach Angaben der römischen Tageszeitung „la Repubblica“ vom Freitag sollte der einflussreiche Wirtschaftsminister Domenico Siniscalco im Amt bestätigt werden. Kulturminister Giuliano Urbani soll dagegen aus dem Kabinett austreten.

In die Regierung könnte auch der Ex-Wirtschaftsminister, Giulio Tremonti, zurückkehren, der im Juli wegen Meinungsverschiedenheiten mit der rechten Regierungspartei Alleanza Nazionale das Handtuch geworfen hatte. Auch Tremonti von Berlusconis Forza Italia hatte am Freitag mit Ciampi Gespräche geführt.

Ein weiteres Jahr

Berlusconi hatte die alte Regierung seit Mai 2001 geführt. Dies macht ihn zum längst dienenden Regierungschef in Italien. Der Medientycoon hatte bereits ein Kabinett im Jahr 1994 geleitet, das neun Monaten im Amt geblieben war. Mit dem neuen Kabinett will er bis zum Ende der Legislatur in einem Jahr regieren. Notiz: Die Zusammenfassung bsd190 ist nach erfolgtem Auftrag an Berlusconi durchgehend aktualisiert worden.

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