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Berlusconi mit Regierungsbildung beauftragt

Der designierte Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat am Mittwoch von Staatschef Giorgio Napolitano den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Am Ende einer zweitägigen Konsultationsrunde mit den Fraktionschefs der im neuen Parlament vertretenen Parteien legte Berlusconi dem Präsidenten die Ministerliste vor.

Bisher hatte kein designierter Premierminister so kurz nach dem Regierungsauftrag die Aufstellung seines Kabinetts bekannt gegeben.

“Wir wollen keine Zeit verlieren, sondern uns sofort an die Arbeit machen”, sagte Berlusconi, der sich noch bis Ende dieser Woche der Vertrauensabstimmung im Parlament stellen wird.

Die Lega Nord, die zur drittstärksten Partei im neuen Parlament aufgerückt ist, übernimmt vier Ministerposten. Die “Nummer Zwei” der Lega, Roberto Maroni, übernimmt das Innenministerium. Diesen Posten hatte Maroni bereits in der ersten Regierung Berlusconi im Jahr 1994 bekleidet. Lega-Chef Umberto Bossi übernimmt wieder das Amt des Reformenministers. Der Lega-Politiker Luca Zaia übernimmt die Führung des Landwirtschaftsministeriums.

Der umstrittene Lega-Politiker Roberto Calderoli wird das zu schaffende “Ministerium der Vereinfachung” übernehmen. Es soll den Gesetzes- und Bürokratieabbau vorantreiben, erklärte Calderoli. Einer der Söhne des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi hatte am Wochenende erklärt, die Aufnahme Calderolis in die Regierung werde katastrophale Folgen für die bilateralen Beziehungen zwischen Italien und Libyen haben. Der Lega-Politiker war im Jahr 2006 mit einem Anti-Islam-T-Shirt im Fernsehen aufgetreten, was zu Protesten und elf Toten in Libyen geführt hatte.

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