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Berlusconi kündigt schärfste Opposition an

Der scheidende italienische Ministerpräsident Berlusconi hat schärfste Opposition im Parlament angekündigt. "Ohne unser Einverständnis wird im Senat kein einziger Vorschlag durchkommen".

Berlusconis Mitte-Rechts-Allianz werde im Parlament gut aufpassen, dass die Mitte-Links-Allianz um Wahlsieger Romano Prodi nicht alle Reformen seines Kabinetts rückgängig macht, meinte Berlusconi bei seiner ersten öffentlichen Rede seit der italienischen Parlamentswahl am Freitagabend in Triest.

Prodis Mitte-Links-Bündnis wird im Senat voraussichtlich 158 Sitze haben – nur zwei mehr als die Mitte-Rechts-Allianz von Berlusconi. Einsprüche seines Mitte-Rechts-Bündnisses gegen das Ergebnis hatte das oberste Gericht in Rom vor zwei Tagen zurückgewiesen

Berlusconi betonte, er habe mit Staatschef Carlo Azeglio Ciampi über seinen Rücktritt diskutiert. „Es ist alles geregelt. Ciampi wird mir sagen, wann ich zurücktreten soll. Bis dahin werde ich weiterhin die Geschäfte abwickeln“, sagte Berlusconi. Er sprach sich für eine Verlängerung des Mandats von Präsident Ciampi, dessen Amtszeit am 18. Mai ausläuft aus. „Ciampi hat in diesen letzten sieben Jahren gut gearbeitet. Er könnte weiterhin im Amt bleiben, doch dies ist nicht unser Problem.“

Über die Aussicht, dass der Präsident der Linksdemokraten, Massimo D’Alema, zum neuen Staatschef aufrücken könnte, wie Prodi erwägt, warnte Berlusconi vor heftigen Protesten. „Ich glaube, dass Italien revoltieren würde, sollte D’Alema zum Präsidenten gewählt werden“, sagte er. D’Alema sei ein Vertreter der Kommunisten, die immer noch nicht zu ihrer belasteten Vergangenheit auf Distanz gegangen wären.

Berlusconi hatte angekündigt, dass er Prodi nicht zu seinem Wahlsieg gratulieren wird. „Warum sollte ich ihm alles Gute für seine Regierung wünschen? Das wäre gegen das Interesse des Landes“, sagte Berlusconi bei einer Versammlung seiner Partei Forza Italia. Auch betonte der 69-jährige Medienunternehmer erneut, dass es bei der Parlamentswahl am 9./10. April Unregelmäßigkeiten gegeben habe.

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