Berlusconi in Spanien unter Beschuss

Der vom Regierungschef geführte Medienkonzern Mediaset kontrolliert den spanischen Fernsehsender Telecinco. Berlusconi soll laut der für Korruptionsbekämpfung zuständigen spanischen Staatsanwaltschaft als Mehrheitsaktionär des Privatsenders nicht nur Steuern hinterzogen und Urkunden gefälscht haben. Er soll auch spanische Funktionäre und Politiker bestochen haben, damit es keine Inspektionen seiner Geschäfte in Spanien gebe, vermutet die Staatsanwaltschaft.

Sollten die Vorwürfe stimmen, drohe Berlusconi bei einer Verurteilung bis zu 20 Jahren Freiheitsstrafe, berichtet die Tageszeitung El Paós (Dienstags-Ausgabe). Staatsanwalt Carlos Castresana bat in diesem Zusammenhang den spanischen Untersuchungsrichter Baltasar Garzón, sich erneut mit den italienischen Justizbehörden in Verbindung zu setzen, damit diese Berlusconi den Prozess machen oder zumindest seine Immunität aufheben, um ihn in Spanien verurteilen zu können.

Die Untersuchung gegen den italienischen Medienmogul liegt wegen der gerichtlichen Unantastbarkeit Berlusconis als Parlamentarier und Regierungschef seit geraumer Zeit auf Eis. Der italienische Ministerpräsident wies die Vorwürfe stets zurück und beantragte vor dem spanischen Verfassungsgericht eine Einstellung des Verfahrens.