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Berlin, Paris und London für "Auszeit" im Atomkonflikt mit dem Iran

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben am Mittwoch ihre Unterstützung für den Vorschlag von IAEO-Chef Mohamed ElBaradei geäußert, im iranischen Atomkonflikt eine "Auszeit" zu nehmen, um Verhandlungen zu ermöglichen.

Der Iran warnte vor neuen Sanktionen des UNO-Sicherheitsrates, die die Kooperation mit der IAEO (IAEA) gefährden würden. Im Gouverneursrat wurde Kritik am Arbeitsplan zwischen der IAEO und dem Iran laut, der einen Modus für die Lösung offener Fragen zum iranischen Atomprogramm bringen soll.

Der Iran solle „als Zeichen seines guten Willens“ die Anreicherung von Uran aussetzen, sagte ElBaradei gegenüber Medienvertretern. Gleichzeitig sollte die internationale Gemeinschaft die UNO-Sanktionen gegen den Iran aussetzen. „Wir begrüßen den Aufruf des Generaldirektors nach einer doppelten „Auszeit“, sagten Deutschland, Frankreich und Großbritannien in einem gemeinsamen Statement vor dem Gouverneursrat. Falls die IAEO die Suspendierung des iranischen Anreicherungsprogramms bestätigen könne, werde man die Aussetzung der Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats unterstützen, erklärten die sogenannten EU-3, die sich seit einigen Jahren für eine Lösung des Atomstreits einsetzen. ElBaradei berichtete, dass das Sicherheitsratsmitglied China sowie Südafrika ebenfalls diese Initiative unterstützen.

Der Sicherheitsrat hat den Iran in zwei Resolutionen aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen. Erst wenn diese Forderung erfüllt ist, sind USA, EU-3, China und Russland zu Verhandlungen mit dem Iran bereit. Der Iran besteht auf sein Recht auf Urananreicherung und will, dass vor Verhandlungsbeginn die Sanktionen aufgehoben werden.

Der Iran warnte am Mittwoch vor neuen Strafmaßnahmen des Sicherheitsrates. Der neue Arbeitsplan der IAEO zur Lösung offener Fragen zum iranischen Atomprogramm könne sonst nicht umgesetzt werden. „Jede politische Einflussnahme wird das neue Übereinkommen gefährden“, sagte Ali Ashgar Soltanieh vor Medienvertretern.

Mehrere Länder äußerten erneut deutliche Kritik an dem Arbeitsplan, der sich vor allem mit Atomaktivitäten befasst, die in der Vergangenheit liegen und vom Iran lange geheim gehalten wurden. Die EU-3 zeigten sich besorgt über die „Schwächen“ des Plans, der keine parallele Abarbeitung aller Fragen vorsieht, sondern einen sequenziellen Modus. Die USA beschuldigten in ihrem Statement den Iran, den Arbeitsplan so angelegt zu haben, um „die Tür für größere Verzögerung zu öffnen.“ Auch Japan ließ anklingen, dass der Arbeitsplan dem Iran zu weit entgegenkomme.

ElBaradei verteidigte vor Journalisten das Arbeitsübereinkommen. Auch er habe sich eine parallele Arbeit an den offenen Fragen gewünscht. Die Beantwortung der offenen Themen in den nächsten zwei bis drei Monaten könne jedoch das Tor zu einer neuen Phase in der Beziehung zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft öffnen, sagte der IAEO-Chef.

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