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Beratungen über Irak-Resolution verschoben

Der UNO-Sicherheitsrat hat seine für Dienstag Abend (Ortszeit) geplanten Beratungen über eine neue Irak-Resolution verschoben.

Das Gremium werde nun am Mittwoch über den US-Resolutionsentwurf debattieren, verlautete in New York.

Der oberste UNO-Waffeninspektor Hans Blix sprach sich für Änderungen des Entwurfs aus, damit sicher sei, dass die UNO-Kontrollore im Irak unparteiisch agierten, wie ein UNO-Diplomat in New York sagte. Nach Angaben eines ranghohen Vertreters des US-Außenamts rechnet Washington frühestens kommende Woche mit einer neuen Resolution.

In New York wurden die Irak-Beratungen vertagt, nachdem die Ratsmitglieder mit den Präsidenten der internationalen Strafgerichtshöfe für Ruanda und Ex-Jugoslawien zusammengekommen waren; die Sitzung hatte zwei Stunden länger gedauert als geplant. Nach Angaben aus dem US-Außenamt wird die Debatte über eine Entschließung vermutlich erst nach den Kongresswahlen in den USA am Dienstag kommender Woche beendet. Möglicherweise werde eine Entscheidung im Weltsicherheitsrat sogar erst in der darauf folgenden Woche erfolgen. Der Sprecher des Weißen Hauses, Ari Fleischer, mahnte unterdessen die Mitglieder im Sicherheitsrat zur Eile.

US-Außenminister Colin Powell betonte, die Differenzen in der Irak-Frage würden derzeit verringert. Der zuletzt von den USA vorgelegte und von Großbritannien unterstützte Resolutionsentwurf droht dem Irak bei einem Verstoß gegen UNO-Beschlüsse mit „ernsthaften Konsequenzen“. Russland hatte sich mehrfach dafür ausgesprochen, dass das einzige Ziel einer Entschließung die Rückkehr der UNO-Kontrollore in den Irak sein solle. Frankreich hatte eine Zwei-Stufen-Lösung ins Gespräch gebracht.

Blix flog am Dienstagabend nach Washington, wo er unter anderem mit Powell, Vizepräsident Dick Cheney und der nationalen Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice zusammenkommen wollte.

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