Beratungen über Abbas-Plan

Abbas will seinen Plan in einem Referendum zur Abstimmung stellen, sollten die einzelnen Gruppen ihn nicht binnen zehn Tagen akzeptieren.

Parlamentspräsident Aziz Dweik sagte, die Palästinensergruppen – darunter auch die radikal-islamische Hamas – wollten nun einen Ausschuss unter Führung von Abbas bilden, in dem dessen Plan die Grundlage für einen nationalen Dialog bilden solle.

Mit seinem Plan sucht Abbas einen Ausweg aus der politischen und finanziellen Krise der Palästinenser seit der Regierungsübernahme der Hamas. Der Entwurf wurde von palästinensischen Kämpfern aller Fraktionen – und damit auch der Hamas – ausgearbeitet, die in israelischer Haft sitzen. Er fordert einen unabhängigen palästinensischen Staat im Westjordanland und Gaza-Streifen und spricht sich für Friedensverhandlungen aus, wenn Israel sich aus den 1967 besetzten Gebieten zurückzieht. Zudem sollen sich Fatah und Hamas an einer Regierung der nationalen Einheit beteiligen.