Belgien: Sprachenstreit blockiert Regierungsbildung

Am Mittwoch war das Land bereits 108 Tage ohne mehrheitsfähige Regierung – nur im Jahr 1988 hatten die Verhandlungen mit 148 Tagen noch länger gedauert.

Im Parlament, das am 10. Juni neu gewählt worden war, brachten niederländisch und französisch sprechende Politiker am Mittwoch gegensätzliche Anträge zur Neuordnung der Sprachgrenzen rund um Brüssel ein. Belgische Zeitungen veröffentlichten am Mittwoch eine Studie, wonach im überwiegend frankophonen Brüssel inzwischen mehr Menschen Englisch sprechen als Niederländisch. Die niederländisch sprechenden Flamen bleiben aber die größte Sprachgruppe des Königreichs vor den französisch sprechenden Belgiern.

Grundsätzlich streben die Flamen eine größere Eigenständigkeit ihrer Region an. Die frankophonen Parteien sind dagegen, weil sie Nachteile für die wirtschaftlich schwächere Wallonie befürchten. Wahlsieger Yves Leterme von den flämischen Christdemokraten konnte seine Vorstellungen in den Koalitionsgesprächen deshalb nicht durchsetzen. König Albert II. entband Leterme daraufhin von seinem Auftrag zur Regierungsbildung und setzte dessen Parteifreund Herman Van Rompuy als Vermittler ein. Auch Von Rompuy hat bisher keine spürbare Annäherung erreicht.

Unterdessen sorgen sich die Belgier um ihren König: Ärzte verordneten Albert II. mehr Ruhe. Der 73-jährige Monarch solle sich angesichts der innenpolitischen Krise nicht überanstrengen und weniger an Vermittlungs-Treffen zwischen den Parteien teilnehmen, erklärte der Hof am Mittwoch. Sobald eine neue Regierung gebildet sei, müsse sich der König dann vollständig erholen. Ein Sprecher verweigerte weitere Aussagen über den Gesundheitszustand des Königs.