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Beim Zoll droht Personalabbau

Besonders Lustenau wäre von den geplanten Maßnahmen stark betroffen.
Besonders Lustenau wäre von den geplanten Maßnahmen stark betroffen. ©VOL.AT
Schwarzach - Reduktion brächte große Nachteile für Vorarlberger Bevölkerung und Wirtschaft.

In Vorarlberg, dem einzigen österreichischen Bundesland mit einer EU-Außengrenze droht eine Reduktion der Sicherheitskräfte an den Grenzübergängen. Das brächte weitere massive Nachteile für die Vorarlberger Bevölkerung durch Staus in allen Grenzorten und für die heimische Wirtschaft durch längere Abfertigungszeiten. Besonders betroffen wäre davon der Übergang von Lustenau in die Schweiz.

Laufender Abbau

2008 verrichteten 181 uniformierte Zollbeamte an den Straßenzollämten im Land Dienst. Bis 2011 erfolgte ein Abbau auf 75 Personen. Die Grenzen zur Schweiz und nach Liechtenstein sind die einzig verbliebenen EU-Außengrenzen Österreichs. Nach dem Beitritt dieser beiden Staaten zum Schengen-Abkommen sind zwar die Personenkontrollen, nicht aber die Zollkontrollen weggefallen. Derzeit werden die Zollkontrollen sowohl von Mitarbeitern der Finanzverwaltung als auch von Polizeiorganen wahrgenommen.

Anfrage von BR Brunner

Aus diesem Grund hat der Vorarlberger Bundesrat Dr. Magnus Brunner (VP) eine gleichlautende parlamentarische Anfrage an die Bundesministerinnen Fekter und Mikl-Leitner gerichtet. Darin will er u. a. wissen, wie die weitere Vorgangsweise ist, warum bei anderen österreichischen Grenzübergängen offenbar keine Personalreduktionen vorgesehen sind und ob eventuell eine Umschichtung des Personals an die Vorarlberger Grenzübergänge möglich wäre. Wie Brunner gegenüber den VN betont, scheine der geplante Personalabbau an unseren Grenzübergängen zur Schweiz „sehr konkret“ zu sein. Er schließt dies aus einem bereits erfolgten Abbau von Überstunden bei den betreffenden Sicherheitskräften, der sich schon entsprechend negativ ausgewirkt hätte und der offenbar der erste Schritt für weitere Reduktionen sei. Der Präsident der Wirtschaftskammer Vorarlberg, Manfred Rein, erklärt, dass neben den anderen Nachteilen auch eine sinnvolle Verkehrsauffächerung zwischen den einzelnen Zollämtern an den Vorarlberger Grenzen nicht mehr gewährleistet wäre.

Starke Zunahme des Verkehrs

Der Güterverkehr im unteren Rheintal hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Die angestiegene Verkehrsbelastung hat ihre Ursachen u. a. in der Ende 2003 ausgelaufenen Transitregelung mit der EU (Ökopunktemodell) sowie in der Osterweiterung. Im Jahr 2003 passierten werktags durchschnittlich 720 Lkw, im Jahre 2010 rund 1180 Lkw den Grenzübergang Lustenau–Au. Das bedeutet seit 2003 eine Verkehrszunahme um 64 Prozent. Laut Wirtschaftskammer Vorarlberg fuhren 2010 an einem Werktag rund 2720 Lkw durch das Orts- und Siedlungsgebiet von Lusten­au. 55 Prozent davon sind Lkw aus dem gesamten EU-Raum. Seit April 2003 haben die Abfertigungen am österreichisch-schweizerischen Gemeinschaftszollamt Wolfurt um rund 75 Prozent zugenommen. Pro Werktag werden zwischen 250 und 340 Lkw abgefertigt. Mit 55 Abstellplätzen ist der Zollamtsplatz in Wolfurt deutlich zu klein und kann seine Entlastungswirkung auf die Gemeinden nur noch in eingeschränktem Ausmaß erfüllen.

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