"Beide Standorte bleiben"

Bregenz - Darabos auf Bundesländertour: Vorarlberger Kasernen bleiben erhalten, Wehrpflicht ab 2012 oder 2013 Geschichte.
FPÖ: Egger kontert Darabos bei Wehrpflicht
Funktionsfähige regionale Sicherheitsstrukturen aufrecht erhalten

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag das vorläufige Ende der Wehrpflicht beschlossen. Wann Österreich dem Beispiel folgen wird? Geht es nach SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos, dann schon im nächsten Jahr. „2012 oder 2013“, sagte er gestern Abend in Bregenz.

 Darabos ist derzeit auf Bundesländertour. Dabei erklärt er den Parteikollegen, wieso die Wehrpflicht im Vorjahr noch „in Stein gemeißelt“ war, er sie jetzt aber abschaffen will. Zum Meinungsschwenk steht er: „Ich habe meine Position nicht aus Jux und Tollerei verändert.“ Die Sozialdemokratie habe lange an der allgemeinen Wehrpflicht festgehalten. Mittlerweile sei man – weil man sehe, dass die meisten EU-Staaten zu einem Berufsheer gewechselt sind, und man sich die Modelle in Deutschland und Schweden genau angesehen habe – zu einer anderen Überzeugung gelangt. „Ich kann jeden Schritt der Positionsveränderung argumentieren, während für die ÖVP nur aus Justamentstandpunkten ihre frühere Position eines Berufsheers nicht mehr gültig ist“, verweist Darabos darauf, dass auch die ÖVP im Laufe der Jahre bereits ihre Einstellungen geändert hat. Darabos macht sich für ein Mischsystem zwischen Freiwilligen- und Berufsheer stark. „Das System, das ich vorgeschlagen habe, hat gleiche Kosten, gleiche Leistung, aber ohne Zwang. Es ist durchgerechnet. Es hält auch jeder kritischen Betrachtung stand, was an Zahlen auf dem Tisch liegt“, versichert Darabos. Beim Koalitionspartner ist man sich da nicht so sicher, auch Bundespräsident Heinz Fischer meldete im VN-Interview im Februar Bedenken an: „Es gibt viele Hinweise, dass ein Berufsheer letzten Endes teurer sein würde. Die Frage, ob sich genügend Freiwillige melden, kann nur mit Schätzungen beantwortet werden.“

Weit entfernte Positionen

Die Frage nach der Wehrpflicht spaltet derzeit die Koalition. „Die Positionen sind ziemlich weit voneinander entfernt“, gibt auch Darabos zu. Man wolle bis zum Sommer „schauen, ob es eine gemeinsame Position gibt.“ Ansonsten tritt er für eine Volksbefragung ein. „Das ist eine Befruchtung unserer Demokratie.“ Ob diese bei so klaren Positionen nicht Sprengkraft für die Koalition bietet? „Wenn sie seriös aufgesetzt ist, nicht. Wenn es Untergriffe gibt, wie ich sie da und dort schon orte, wird es schwierig.“

Bundesländerbesuche

Nachdem sich am Mittwoch im Rechtsausschuss alle Vorarlberger Parteien für das Militär im Bundesland ausgesprochen haben, bekräftigt auch Darabos: „Beide Standorte bleiben bestehen. Die Verunsicherungspolitik, ob sie jetzt von ÖVP oder FPÖ kommt, kann ich entkräften. Es werden in Vorarlberg keine Militärkommandos abgeschafft. Ich bin ein Sozialdemokrat, der dem Föderalismus sehr positiv gegenübersteht“, will er klarstellen. „Es ist wichtig, dass das Bundesheer über Militärkommanden Ansprechpartner ist“, sagt er und verweist dabei auch auf die Militärmusik. „Wenn ich nicht Minister geworden wäre, hätte es die Militärmusiken schon länger nicht mehr gegeben. Ich bin ein Garant dafür, dass die Militärmusik in allen neun Bundesländern bestehen bleibt.“ Über die juristische Auseinandersetzung mit seinem früheren Generalstabschef Edmund Entacher will Darabos nichts sagen. „Das ist ein laufendes Verfahren.“ Er habe seine Entscheidung jedenfalls „ausreichend rechtlich begründet“. Entacher hatte sich öffentlich gegen die Abschaffung der Wehrpflicht ausgesprochen, daraufhin wurde er von Darabos abgesetzt. Dagegen hat Entacher rechtliche Schritte eingeleitet.

 

 

Standorte bleiben

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