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Bartenstein lädt zu Konjunkturgipfel

Am kommenden Dienstag, fünf Tage vor der Nationalratswahl, lädt Wirtschaftsminister Bartenstein zu einem "Konjunkturgipfel" mit ÖVP-Spitzenkandidat Finanzminister Molterer, Wifo, IHS und Sozialpartnern.

Ziel ist es, die wirtschaftliche Situation und die Börsenkrise nach dem Zusammenbruch des Investment-Riesen Lehman Brothers und den Problemen rund um den Versicherungsriesen AIG “neu zu bewerten”.

Außerdem soll geklärt werden, ob überhaupt ein Konjunkturpaket notwendig sei, kündigte Bartenstein am Mittwoch gegenüber der APA an. Während Bartenstein am Dienstag noch laut über ein Paket in dreistelliger Millionenhöhe nachgedacht hat, vermied Molterer am Mittwoch jeden Hinweis auf ein solches Maßnahmenbündel.

Der Finanzminister will vor allem zusätzliche Kredite der Europäischen Investitionsbank (EIB) für Klein- und Mittelbetriebe besser ausnutzen. Für Molterer ist es eine “große europäische Aufgabe”, die richtigen Antworten auf die Krise zu geben. Dabei hätten die Europäische Zentralbank (EZB) und die EU-Kommission eine wichtige Rolle zu spielen.

Auch Wifo-Experte Markus Marterbauer hält es für ganz entscheidend, dass Maßnahmen “auf europäischer Ebene koordiniert werden”. Nur wenn die großen EU-Länder mitziehen, könne ein ausreichender Effekt erzielt werden.

Unterstützung für ein Konjunkturpaket kam vom SPÖ-Spitzenkandidaten Faymann, der allerdings von seinem Regierungspartner nicht zum Konjunkturgipfel am Dienstag eingeladen ist. Der Verkehrsminister erwähnte im Besonderen die Erhöhung der Forschungsquote als Ziel. Wie auch die ÖVP-Regierungsmitglieder ging Faymann nicht auf konkrete Maßnahmen oder ein Gesamtvolumen für ein allfälliges Konjunkturpaket ein.

Einig sind sich die Politiker auch, dass die Finanzkrise Österreich weniger stark treffen dürfte als andere Länder. Dennoch sei mit einer Verlangsamung des Wirtschaftswachstums zu rechnen.

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