Barroso fordert Klarheit zu EU-Vertrag

Kommissionspräsident traf Vizekanzler
Kommissionspräsident traf Vizekanzler ©APA (European Commission/Ronald Zakenstein)
Die Frage der Zusammensetzung der künftigen EU-Kommission war am Donnerstag Thema beim Besuch von EU-Kommissionspräsident Barroso in Wien. Klarheit darüber, wer Österreich künftig in der Behörde vertreten wird, brachten die Gespräche allerdings nicht. Er forderte eine rasche Entscheidung über den EU-Reformvertrag, ehe man über Personalia und die Zusammensetzung der Kommission sprechen könne.

“Entscheidungen über die EU-Kommission werde ich nur machen, wenn ich Klarheit über den Lissabonner Vertrag habe”, betonte der Kommissionspräsident. Das gelte für jedes Mitgliedsland, also auch für Österreich. Nur wenn er wisse, ob der Lissabon-Vertrag in Kraft gesetzt werde oder es zu einer “Interimszeit” komme, könne er über eine Zusammensetzung befinden. Werde diese nach dem Lissabon-Vertrag bestimmt, müssten alle 27 Mitgliedsländer einen Kommissarsposten bekommen, gehe man weiterhin nach den “Nizza-Kriterien” vor, wären es weniger.

Die Frage des österreichischen Kommissars bleibt damit weiter ungelöst. Fest steht lediglich, dass er von der ÖVP nominiert wird. Als Favorit gilt nach wie vor Ex-Vizekanzler Molterer, der etwa für die Ressorts Landwirtschaft oder Umwelt infrage käme.

Ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Barroso und und Vizekanzler Pröll im Hotel Sacher brachte jedenfalls keine Klarheit. Man habe vor allem darüber gesprochen, wie schnell Tschechien den EU-Vertrag ratifizieren könne, berichtete der Vizekanzler im Anschluss. Unser nördliches Nachbarland hat als einziges Unionsmitglied den Vertrag noch nicht ratifiziert.

Anschließend traf Barroso mit Bundeskanzler Faymann zusammen. Gemeinsam mit Außenminister Spindelegger besuchten sie die Opernaufführung von “La Boheme”.

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