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Barroso erinnert Moskau an Menschenrechte

Der künftige Präsident der EU-Kommission Jose Manuel Barroso hat Moskau im Kampf gegen den Terrorismus an den Wert von demokratischen Rechten und Menschenrechten erinnert. Ein weiteres Thema war der Türkei-Beitritt.

In einem am Mittwoch erschienenen Interview mit drei nordeuropäischen Tageszeitungen wiederholte Barroso seinen Standpunkt, dass mit der Türkei Beitrittsverhandlungen begonnen werden müssten, sobald diese die von der EU aufgestellten Kriterien dafür erfüllt.

„Wir in Europa verstehen, dass der Kampf gegen den Terrorismus lebenswichtig ist und unterstützen mit allen Kräften die Entfernung der Bedrohung. Gleichzeitig aber glauben wir, dass es nicht die beste Art und Weise ist gegen den Terrorismus zu kämpfen, indem man die Rechte der Bürger schwächt. Deswegen geben uns das Hochhalten von Demokratie und Menschenrechten die Kraft im Kampf gegen den Terrorismus. Das ist unsere Botschaft an unsere russischen Freunde“, sagte Barroso in dem Interview.

Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ist aus der Sicht Barrosos Grünes Licht zu geben, sobald diese die EU-Kriterien erfüllt. Weiters bekräftigte der künftige Kommissionspräsident seine Vorstellung der EU-Kommission als Vermittlerin zwischen großen und kleinen Mitgliedstaaten und zwischen Nord und Süd, um eine „klare politische Führung“ der EU zu gewährleisten.

Das Interview mit Barroso erschien gleichzeitig in den Mittwochsausgaben von „Helsingin Sanomat“ (Finnland), „Dagens Nyheter“ (Schweden) und „Politiken“ (Dänemark).

Interessanterweise zogen alle drei Zeitungen den Artikel mit der Botschaft auf, Barroso glaube nicht an die EU-Reife der Türkei: „Barroso: Türkei nicht für EU-Verhandlungen bereit (Helsingin Sanomat), „Neuer EU-Chef warnt Türkei – Türken sind noch nicht bereit“ (Politiken) und “’Türkei entspricht nicht den Anforderungen’“ (Dagens Nyheter). Aufhänger, die durch Barrosos Aussagen im jeweiligen Textteil nur teilweise gedeckt sind: Barroso erinnert darin lediglich daran, dass Verhandlungen noch nicht die Aufnahme in die EU bedeuten und die Türkei die Kriterien der Union erfüllen müsse und nicht umgekehrt.

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