Barrierefreiheitsgesetz tritt in Kraft

Ab dem heutigen Samstag gilt in Österreich das Barrierefreiheitsgesetz, das entsprechend einer EU-Richtlinie für mehr Barrierefreiheit bei digitalen Produkten und Dienstleistungen sorgen soll. Menschen mit Behinderung, vor allem blinde, schwer sehbehinderte, gehörlose und schwer hörbehinderte Personen, sollen dadurch wichtige zeitgemäße Produkte und Dienstleistungen - vom Laptop bis zum Online-Shop - deutlich besser nutzen können, betonte das Sozialministerium per Aussendung.

PCs, Smartphones, Online-Banking

Eine Reihe von Produkten und Dienstleistungen müssen damit nunmehr barrierefrei sein, damit sie im EU-Binnenmarkt bereitgestellt werden dürfen bzw. eine CE-Kennzeichnung erhalten. Konkret betroffen sind u.a. PCs und Smartphones, Smart-TV und E-Books, Zahlungsterminals und Geld- oder Fahrkartenautomaten, Websites für Personenverkehr oder Online-Banking, Online-Shops und Elektronische Kommunikationsdienste. Neben Menschen mit Behinderung sollen auch Ältere von den neuen Regeln profitieren.

Für das Gesetz gelten Übergangsfristen. Ausnahmen gibt es außerdem für Kleinstunternehmen, die Dienstleistungen anbieten. Bei Kleinstunternehmen, die Produkte herstellen, importieren oder mit ihnen handeln, sollen Erleichterungen einen unzumutbaren Verwaltungsaufwand verhindern. Werden die neuen Vorgaben nicht eingehalten, drohen je nach Art der Übertretung und Unternehmensgröße bis zu 80.000 Euro Verwaltungsstrafe.

Schumann über Barrierefreiheitsgesetz

Für Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) wird mit dem neuen Barrierefreiheitsgesetz "der europäische Binnenmarkt und gleichzeitig die selbstbestimmte Lebensführung von Menschen mit Behinderungen gestärkt".

(APA/Red)