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Ban Ki Moon fordert Verhandlungen

Der UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ist am Montag in Jerusalem mit dem israelischen Regierungschef Ehud Olmert zu Gesprächen über die Lage im Nahen Osten zusammengetroffen.

Am Vortag hatte der Generalsekretär bei einem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas dessen neue Einheitsregierung aufgerufen, die internationalen Bedingungen für eine Zusammenarbeit (Anerkennung Israels und der bestehenden Verträge, sowie Gewaltverzicht) zu erfüllen. Die stärkste Regierungspartei Hamas von Premierminister Ismail Haniyeh weigert sich weiterhin, das Existenzrecht Israels anzuerkennen, hat aber Abbas mit einer Generalvollmacht für Verhandlungen ausgestattet.

Ban Ki Moon hatte am Sonntag Israel aufgefordert, Abbas als Partner für den Frieden zu akzeptieren. „Meine Botschaft an Israel und die Welt lautet: Ich bin überzeugt, dass Präsident Abbas bereit ist“, sagte er in Ramallah. Israel sieht sich aber mit seiner Forderung nach einem internationalen Boykott der palästinensischen Einheitsregierung zunehmend isoliert. Ministerpräsident Olmert bekundete vergangene Woche Bereitschaft zu „weitreichenden, schmerzhaften und harten Zugeständnissen“, um die Wiederbelebung des Dialogs im Nahen Osten zu ermöglichen. Den Friedensplan Saudi-Arabiens von 2002, für den die USA jüngst Sympathie bekundet haben, nannte Olmert in Abkehr von der bisherigen israelischen Position eine „geeignete Grundlage“ für weitere Kontakte zwischen Israel und gemäßigten Arabern.

König Abdullah von Saudi-Arabien ist der Autor des von der Arabischen Liga auf ihrem Beiruter Gipfel vor fünf Jahren verabschiedeten Friedensplanes, der die Verpflichtung der arabischen Staaten enthält, normale Beziehungen zu Israel aufzunehmen und dessen Sicherheit zu garantieren, wenn es alle 1967 besetzten Gebiete räumt. Mehrere Hamas-Politiker hatten die Möglichkeit einer Zustimmung zu diesem Plan angedeutet, der auf dem bevorstehenden panarabischen Gipfel in Riad wieder auf der Tagesordnung steht.

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