Ban Ki-moon bei Heinz Fischer

Danach nahm er zu den Ambitionen Österreichs, einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat zu bekommen Stellung: “Ich bin sicher, dass die österreichische Regierung sehr eng mit den Regierungen zusammenarbeitet um einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat zu erhalten.”

Österreich bewirbt sich für die Periode 2009-2010 um einen der zehn nicht-ständigen Sitze im UNO-Weltsicherheitsrat, dem mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen. Jedes Jahr werden fünf Länder für zwei Jahre gewählt. Die Wahl für die Periode 2009-2010 soll im Herbst stattfinden.

Österreich gehörte dem Sicherheitsrat bisher zweimal an, in den Jahren 1973/74 und 1991/92. Mit Peter Jankovitsch und Peter Hohenfellner stellte Österreich zeitweilig auch den Ratsvorsitzenden. Der Sicherheitsrat ist das einzige UNO-Organ, das Beschlüsse mit bindender Wirkung für alle Mitgliedstaaten der Weltorganisation fassen und deren Durchsetzung erzwingen kann. Die fünf ständigen Mitglieder sind die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. Zur Kandidatur Österreichs für den Weltsicherheitsrat hatte UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon dem Nachrichtenmagazin “profil” jüngst gesagt: “Persönlich hoffe ich aufrichtig, dass Österreich es schaffen wird.” Auf seinem Wienbesuch hatte Ban zudem das langjährige Engagement Österreichs bei friedenserhaltenden und humanitären Einsätzen der UNO gewürdigt.

Nach dem rund 40-minütigen Treffen mit dem Bundespräsidenten sprach Ban erneut Dank für das neue Konferenzgebäude der Wiener UNO-City aus, das er am Vormittag gemeinsam mit Außenministerin Ursula Plassnik (V) und dem Wiener Bürgermeister Michael Häupl (S) eröffnet hatte. Er sprach von einer “großzügigen Gabe”, die für Verhandlungen nützlich sein werde. “Ich schätze die starke Partnerschaft zwischen der UNO und der österreichischen Regierung hoch”, erklärte Ban Ki-moon gegenüber der APA. Themen des Treffens mit dem Bundespräsidenten waren der Kosovo, der Nahost-Konflikt, die Proteste von Tibetern gegen die chinesische Herrschaft und das Verhältnis Pekings zum Dalai-Lama vor dem Hintergrund der Olympischen Spiele heuer in Peking sowie die Millenniumsziele der UNO zur Armutsbekämpfung.