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Baldige Neuwahlen in den Niederlanden

Die niederländische Mitte-Rechts-Regierung wird nach Angaben von Verkehrsminister Roelf de Boer zurücktreten. Die Regierung scheiterte damit 87 Tage nach ihrer Vereidigung.

Die Christdemokraten von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende (CDA) und die Liberalen (VVD) kündigten im Parlament die weitere Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner LPF des ermordeten Rechtspopulisten Pim Fortuyn auf. LPF-interne Streitereien hätten die Regierungsarbeit lahmgelegt, erklärten sie. Zwei persönlich zerstrittene Minister aus den Reihen der LPF erklärten ihren Rücktritt. Innenminister Johan Remkes bestätigte am Nachmittag das Ende der Zusammenarbeit.

Im 150 Sitze umfassenden Parlament hatte die Koalition seit der Wahl vom 15. Mai mit zusammen 93 Mandaten eine gute Mehrheit. Vertreter mehrerer Fraktionen sprachen sich für baldige Neuwahlen möglichst noch in diesem Jahr aus.

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