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Wirtschaft

Bald 23 EU-Staaten mit Defizitverfahren

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11.06.2010 11:45 (Akt. 11.06.2010 11:45)
Immer mehr EU-Staaten sehen sich mit Defizitverfahren konfrontiert. Die EU-Kommission kündigte am Freitag an, dass nächste Woche eine Empfehlung für die Einleitung eines Defizitverfahrens für Zypern, Dänemark und Finnland erfolgen werde, womit insgesamt 23 der 27 EU-Länder von der EU mit einem solchen Prozedere konfrontiert sind.
Für weitere zwölf EU-Länder, gegen die bereits Defizitverfahren eingeleitet wurden, u.a. für Österreich, wird die Kommission eine Bewertung der zur Verbesserung der Budgetsituation getroffenen nationalen Maßnahmen treffen.

Neben Österreich handelt es sich dabei um Belgien, Tschechien, Deutschland, Irland, Spanien, Frankreich, Italien, Niederlande, Polen, die Slowakei und Slowenien. Damit gibt es nur mehr vier Länder mit einer “weißen Budgetweste”, und zwar Estland, Schweden, Luxemburg und Bulgarien. Diese Staaten liegen unter dem Maastricht-Kriterium von maximal 3,0 Prozent Budgetdefizit.

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